Die Firma Ericsson hat Klage gegen Apple in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden eingereicht. Das schwedische Unternehmen für Mobilfunktechnologie sieht seine Patentrechte durch Apple verletzt.

 

Apple

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Zunächst hat Ericsson dem unternehmen aus Cupertino eine Entscheidungsfindung durch ein Schiedsverfahren angeboten, allerdings hat Apple darauf nicht reagiert. Nun wird in drei Ländern, darunter Deutschland, ein Patentstreit ausgetragen. Beklagt wird, dass Apple ohne globale Lizenzvereinbarung die Mobilfunktechnologie von Ericsson für seine iPhones und iPads  verwende.

Apple verletzt dabei die Patentrechte von Ericsson im Hinblick auf Technologien des 2G-und 4G / LTE-Standards und dem Design von Halbleiter-Komponenten. Zwei Jahre lang versucht das schwedische unternehmen eine Einigung zu finden. Dabei habe man versucht, fair, vernünftig und diskriminierungsfrei (FRAND) Lizenzbedingungen für die eigenen Patente anzubieten und dafür zumindest Gebühren zu erhalten. Aber auch hier hat man es versäumt, eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.

Ericsson hat eine der branchenweit stärksten Portfolios an geistigem Eigentum , welches mehr als 37.000 Patente beträgt. Von den entwickelten Technologien für den  4G/LTE-Standard profitieren Smartphone-Nutzer weltweit.

In erster Linie möchte Ericsson mit Apple eine für beide Seiten vorteilhafte Lösung finden. Sofern sich Apple aber nicht kooperativ zeigt, könnte es andernfalls zu einem Verkaufsstopp kommen.

Quelle: ericsson

 

Jamil Osso
Jamil Osso, GIGA-Experte.

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