Die Patent-Streitigkeiten in der Technikwelt gehen in die nächste Runde. Nun hat der schwedische Mobilfunk-Spezialist Ericsson den iPhone-Hersteller aus Cupertino wegen Patentverletzungen verklagt.

Wie Reuters und Bloomberg heute melden, eskaliert der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen. Das schwedische Unternehmen kündigte an, insgesamt sieben neue Anklagen gegen Apple einzureichen. Gleichzeitig fordert es von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (US ITC), dass Apples Produkte nicht länger in den USA verkauft werden dürfen.

Wieder einmal geht es um Telekommunikations-Patente, die für den Betrieb nach 2G- und 4G/LTE-Standards notwendig sind. Ericsson sagt, dass Apple 41 Patente verletze.

Apple hatte für die Patente bis Mitte Januar Lizenzgebühren gezahlt, die Verhandlungen um eine Verlängerung waren jedoch gescheitert. Danach hatten beide Unternehmen gegenseitig Klage eingereicht. Es ist nicht klar, ob Ericsson die Patente zu einem fairen Preis angeboten hatte.

Ericsson hatte angeboten einen Vermittler einzuschalten, der die Gebühren festlegen sollte. Apple wollte sich auf eine derartige Lösung nicht einlassen.

Das Verfahren wird, wie viele andere Patentstreitigkeiten, von einem Gericht in Texas verhandelt.