Gerichtsstreit mit Apple: Samsung gibt sich nicht geschlagen

Holger Eilhard 3

Eigentlich hätte der seit Jahren andauernde Streit zwischen Samsung und Apple mit der Entscheidung der Jury im Mai ein Ende haben können. Da die Südkoreaner jedoch erneut unzufrieden sind, will man die Strafe in Höhe von 539 Millionen US-Dollar nicht akzeptieren.

Gerichtsstreit mit Apple: Samsung gibt sich nicht geschlagen
Bildquelle: Peter Macdiarmid/Getty Images.

Apple vs. Samsung: Streit um Designpatente und Geschmacksmuster geht ins siebte Jahr

Seit rund sieben Jahren beschäftigt sich das Gericht in San Jose, Kalifornien, mit der angeblichen Verletzung von Apples Designpatenten und Geschmacksmustern. Dieser Streit wird aber auch mit der jüngsten Entscheidung der Jury weiterhin nicht zu den Akten gelegt, denn Samsung ist erneut nicht mit der getroffenen Entscheidung zufrieden. Die Jury hatte vor einigen Wochen entschieden, dass der Smartphone-Hersteller aus Südkorea 539 Millionen US-Dollar an Apple zahlen muss.

Laut Samsung sei die Summe „exzessiv“ und die Beweislage sei nicht genug, um diese zu rechtfertigen. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat man bereits am vergangenen Donnerstag einen Antrag auf Berufung eingelegt. In dem Fall geht es weiterhin um diverse Patente, die in Android-Geräten des Konzerns zum Einsatz kamen, welche in den Jahren 2010 und 2011 verkauft wurden.

Waren im Jahr 2011 iPhone 4 und Galaxy S2 aktueller Stand der Technik, stehen sich heute iPhone X und Galaxy S9 gegenüber:

Samsung Galaxy S9 (Plus) vs. iPhone X: Vergleich der Smartphone-Giganten.

Samsung: Beweislage unterstützt maximal 28 Millionen US-Dollar

Geht es nach Samsungs Anwälten, sei man höchstens gewillt rund 28 Millionen US-Dollar in dem aktuellen Fall zu zahlen. Diese Summe hatte man bereits zuvor in den Anhörungen genannt.

Samsung hatte sich schon mit früheren Berufungen keinen Gefallen getan. So hatte die Jury vor dieser letzten Entscheidung zunächst die Schadenersatzzahlung in Höhe von 399 Millionen US-Dollar festgelegt. Nach der Berufung wurden daraus die nun fälligen 539 Millionen US-Dollar. Das ist rund die Hälfte der von Apple ursprünglich geforderten Summe.

Apple hat nun 10 Tage Zeit, um auf den Antrag von Samsung zu reagieren. Die nächste Anhörung soll am 26. Juli 2018 stattfinden.

In einem weiteren Antrag bittet Samsung das Gericht darum, Apple auf die Rückzahlung von 145 Millionen US-Dollar anzuweisen. Diese Strafe hatte man zuvor für die Verletzung eines mittlerweile nicht länger gültigen Multi-Touch-Patents gezahlt.

Quelle: CNET

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