Patent-Schlappe für Apple: iPhone-Design nicht mehr geschützt

Ansgar Warner

Im Patentstreit mit Samsung ging Apple jetzt ein wichtiges Argument verloren: Das US-Patentamt hält das klassische iPhone-Design von 2007 nicht mehr für schutzwürdig.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist auch nach Jahren immer noch eine Achterbahnfahrt. Nicht nur vor Gericht, sondern auch beim U.S. Patents and Trademark Office lauern immer wieder Überraschungen. Diesmal erlebt Apple ein veritables Desaster: Das Design des klassischen iPhones von 2007 (Patent D’677)ist nämlich bis auf weiteres nicht mehr geschützt, berichtet Cult of Mac – einer aktuellen Entscheidung des US-Patentamt zufolge habe das Patent eigentlich nie erteilt werden dürfen.

Hauptgrund für diese spektakuläre Wende: das Aussehen unterscheidet sich nach Ansicht der Behörde nur wenig von bereits zuvor eingereichten Patenten anderer Hersteller wie LG oder Sharp. Die Entscheidung des US-Patentamts ist zwar nicht endgültig, könnte aber unmittelbare Auswirkungen auf die Patentklage von Apple gegen Samsung haben.

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Samsung hatte in einem Berufungsverfahren bereits erreicht, dass der an Apple zu zahlende Schadensersatz von mehr als einer Milliarde Dollar auf 584 Millionen Dollar gesenkt werden musste. Ein weiterer Einspruch war jedoch erst letzte Woche gescheitert: grundsätzlich gelte immer noch, dass die Koreaner mit Produkten wie dem Galaxy S2 bei Apples iPhone 4 abgekupfert hätten.

Ist das nun noch haltbar? Schon bisher, schreibt etwa FOSS Patents, hätten mehr als zwei Dutzend Jura-Professoren die von Apple erhobenen Vorwürfe gegenüber Samsung für völlig überzogen gehalten, gleiches gelte für Silicon Valley-Größen wie Google, Facebook oder HP. Die aktuelle Entscheidung des U.S. Patents and Trademark Office mache es nun erst recht zweifelhaft, ob Apple wirklich Anspruch auf fast eine halbe Milliarde Dollar Entschädigung habe.

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