Patentexperte über Apple gegen Qualcomm: „Als wollte jemand kartellwidriges Verhalten parodieren“

Florian Matthey

Apple befindet sich mal wieder in einem Milliarden-Rechtsstreit – dieses Mal nicht mit einem Konkurrenten, sondern mit dem Zulieferer Qualcomm. Der Patentrechtsexperte Florian Müller erkennt tatsächlich zumindest fragwürdiges Verhalten des Chip-Herstellers.

Apple vs. Qualcomm: Milliardenstreit um Lizenzgebühren

Nachdem die US-Handelsbehörde kürzlich Ermittlungen gegen Qualcomm wegen mutmaßlich wettbewerbswidrigen Verhaltens eingeleitet und dabei gerade auch die Vorkommnisse um einen Exklusiv-Deal mit Apple hervorhob, ging bei einem US-Gericht kurze später eine Klage des iPhone-Herstellers gegen Qualcomm ein. Apple fordert nicht weniger als eine Milliarde US-Dollar von Qualcomm.

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Es geht darum, dass Qualcomm mutmaßlich zu hohe Lizenzgebühren für Patente für Technologien verlangt hat, die essentiell für Mobilfunkprodukte sind – so genannte „FRAND-“ oder standardessenzielle Patente. Zu fairen Preisen sei Qualcomm nur dann bereit gewesen, wenn Apple einen Exklusiv-Deal mit dem Unternehmen für den Baseband- beziehungsweise Modem-Chip des iPhone abschließen würde. Tatsächlich stammten diese Chips bis zum iPhone 7 jahrelang ausschließlich von Qualcomm.

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Müller: „Als wollte jemand kartellwidriges Verhalten parodieren“

Heise hat sich mit dem Patentrechtsexperten Florian Müller, der seit Jahren über Streitigkeiten in der IT-Branche bloggt, unterhalten. Qualcomm hatte in seiner Erwiderung auf Apples Klage betont, dass das Unternehmen Qualcomm bereits bei der koreanischen Wettbewerbsbehörde „angeschwärzt“ habe. Müller zitiert diesbezüglich Apples Klageschrift, der zufolge Apple mit den koreanischen Behörden zusammengearbeitet, aber nicht die Initiative ergriffen habe. Aber: „Dass Apple über die Initiativen der Kartellämter in Korea und USA unglücklich gewesen wäre, wird es kaum behaupten.“

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Müller legt sich in dem Interview nicht fest, wie der Rechtsstreit letztendlich ausgehen wird. Allerdings lässt er doch eine klare Tendenz erkennen: Einerseits wundert er sich über das von Apple beschriebene Qualcomm-Geschäftssystem mit Apple: Apples Produktionspartner in China hätten Lizenzgebühren an Qualcomm bezahlt, die sie 1:1 auf die an Apple gestellten Rechnungen aufschlugen. Dann habe Qualcomm Apple wiederum einen Rabatt auf diese Lizenzgebühren gegeben. Müller meint, dass er bei dieser Beschreibung „aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr heraus“ gekommen sei.

Nach Durchsicht aller öffentlich zugänglichen Unterlagen über Qualcomms Geschäftsgebahren müsse man feststellen, „dass dieses an Brutalität wohl nur noch durch den Einsatz physischer Gewalt zu toppen wäre“. Man fände alle Maßnahmen wieder, die sich im Lehrbuch der Wettbewerbsverstöße befinden, „so als wollte jemand kartellwidriges Verhalten parodieren“.

Quelle: Heise

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