Patentstreit: Apple muss 532,9 Millionen US-Dollar Strafe zahlen

Holger Eilhard 1

Im Streit mit Smartflash um drei Patente muss Apple nach einer Entscheidung des Gerichts in Tyler, Texas eine Strafe von 532,9 Millionen Dollar zahlen. Auch Samsung und Google befinden sich im Rechtsstreit mit Smartflash.

Patentstreit: Apple muss 532,9 Millionen US-Dollar Strafe zahlen

Wie Bloomberg (via MacRumors) berichtet, hatte das ebenfalls in Tyler beheimatete Unternehmen Smartflash LLC von Apple ursprünglich eine Zahlung 852 Millionen US-Dollar gefordert. Der iPhone-Hersteller aus Cupertino sieht höchstens 4,5 Millionen Dollar als gerecht an. Die Geschworenen entschieden nun zu Gunsten des Anklägers.

Bei den Patenten geht es um Technologien, die sowohl im iTunes Store als auch auf dem iPhone für den Kauf und das Speichern von Spielen und Apps genutzt werden. Laut Smartflash soll Apple diese Patente seit Ende der 90er Jahre verletzt haben.

Apple sagt, dass das Unternehmen das Patentsystem ausnutze und kündigte an, dass man in Berufung gehen werde.

„Smartflash hat keine Produkte, keine Arbeitskräfte, kreiert keine Jobs, hat keine US-Präsenz und nutzt das Patentsystem aus, um Lizenzgebühren für von Apple entwickelter Technologie zu erhalten“, so Apple-Sprecherin Kristin Huguet.

Smartflash verlangt des Weiteren einen prozentualen Anteil an den Hardware-Verkäufen Apples, da mit iPhone, iPad und Mac der iTunes Store genutzt werden kann.

James Batchelder, Anwalt bei Ropes & Gray für Apple, bezeichnete die Patente als ungültig.

Patrick Racz, Gründer von Smartflash, hatte laut den Gerichtsunterlagen ein Meeting mit dem Vorstand des heute als Gemalto SA bekannten Unternehmen, bei dem auch Augustin Farrugia gegenwärtig war. Farrugia ist heute Senior Director bei Apple für Internet Service Sicherheit und DRM-Technologien und arbeitet seit 2005 in Cupertino.

Smartflash hat keine Produkte und verdient lediglich an den Lizenzgebühren von sieben Patenten, die zwischen 2008 und 2012 eingereicht wurden.

Das Unternehmen aus Tyler hat ebenfalls Samsung, Google und Amazon verklagt. Der Termin für das Verfahren gegen Samsung werde jetzt geplant. Google versucht derzeit die Streitigkeiten in ein Gericht in Kalifornien zu verlegen.

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