Patentstreit Apple vs. Samsung: jetzt geht's zum Supreme Court

Ansgar Warner 32

Hat Samsung das iPhone-Design kopiert? Das letzte Kapitel des Patentstreits mit Apple wird nun vor dem obersten Gerichtshof der USA ausgetragen: die Koreaner rufen im Herbst den Supreme Court an.

Patentstreit Apple vs. Samsung: jetzt geht's zum Supreme Court

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung nimmt vorerst kein Ende – das zeigt die jüngste Entscheidung: Samsung will im November eine Anhörung beim Supreme Court beantragen, und den Fall damit vor das höchste US-Gericht tragen, berichten die San Jose Mercury News in ihrer „Crime & Courts“-Rubrik. Wird Samsung vom Supreme Court nicht abgewiesen, könnte die Anhörung bis Mitte 2016 stattfinden.

„Die Sache ist von enormer Bedeutung für Patent-Auseinandersetzungen allgemein und die Innovationsperspektive speziell im High-Tech-Sektor“, argumentiert das Anwaltsteam der Koreaner. Eine solche Bedeutung braucht es auch, um überhaupt vom Supreme Court als Fall akzeptiert zu werden, nur wenige Prozent von tausenden Streitsachen finden pro Jahr das Gehör der obersten Richter.

Doch auch die San Jose Mercury News findet, es handle sich bei Apple vs. Samsung „wohl um den wichtigsten Tech-Showdown der letzten Jahre“. Der seit Jahren schwelende Patentstreit zwischen Apple und Samsung war schon in den letzten Wochen wieder mächtig aufgeflammt, und brachte Niederlagen für beide Seiten.

Zunächst wurde ein Einspruch von Samsung abgelehnt, die Richter befanden das Unternehmen auch weiterhin für schuldig, beim Design des Galaxy S2 und zahlreichen weiteren Geräten von Apples iPhone 4 abgekupfert zu haben. Die Hoffnung der Koreaner, die bereits in einem Urteil von 2012 festgelegte Schadensersatzsumme deutlich unter 500 Millionen Dollar zu senken, war damit schnell wieder verflogen.

Anfang der Woche folgte dann eine schwere Schlappe für Apple: einer Entscheidung des US-Patentamts zufolge besteht für das klassische iPhone-Design von 2007 kein Patentschutz, da Apple selbst Designelemente von anderen Herstellern genutzt hat. Gerade diese Tatsache dürfte Samsung noch mal ermutigt haben, nun vor den Supreme Court zu ziehen.

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