Patentstreit mit Apple: Supreme Court schlägt sich auf Samsungs Seite

Oliver Janko 2

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple ist zwar noch in vollem Gange, zumindest die Südkoreaner dürfen sich nun aber über einen Teilerfolg freuen. Der oberste US-Gerichtshof hat nämlich für Samsung entschieden, wodurch die Strafe deutlich reduziert wird.

Patentstreit mit Apple: Supreme Court schlägt sich auf Samsungs Seite
Bildquelle: opopododo.

Seit 2011 liegen sich die beiden Parteien in den Haaren, das Ende der Streitigkeiten ist nun abermals in weite Ferne gerückt. Für Samsung ist das aber gar nicht schlecht: Wie der Supreme Court, die höchste Gerichtsbarkeit in den USA, nun bestimmt hat, muss der südkoreanische Hersteller nicht mehr die ursprünglich bestimmten 399 Millionen US-Dollar an Apple überweisen. Diese Zahl wurde bereits von einer anderen Stelle festgelegt, zu Beginn der Verhandlungen stand deutlich mehr als die doppelte Summe im Raum.

Apple mit einer Stellungnahme

Abzuwarten bleibt, wie viel Samsung letztendlich tatsächlich zahlen muss. Mit dieser Frage soll sich künftig ein Bundesberufungsgericht herumschlagen. Apple selbst hatte sich bereits kurz nach dem Urteil zum Thema geäußert. Frei übersetzt von uns: Der Supreme Court habe sich mit der Frage auseinandergesetzt, wie viel Samsung für die Kopien zahlen muss. Man werde weiterhin die Jahre harter Arbeit schützen, die das iPhone in das weltweit innovativste und beliebteste Produkt verwandelt haben. Man sei guter Dinge, dass das nächste Gericht ein deutliches Zeichen setzen werde. Abschluss: „Stehlen ist nicht okay.“

Der Fall ist bekannt: Apple wirft Samsung seit Jahren vor, grundsätzliche Designelemente übernommen und damit unrechtmäßig verwendet zu haben. Im Detail geht es um die rechteckige Bauform und die abgerundeten Ecken, vor allem bei den ersten Modellen der Galaxy S-Serie. Der Supreme Court begründete die Entscheidung damit, dass nur einzelne Komponenten sich ähneln würden, allerdings nicht das ganze Gerät. Ab in die nächste Verhandlungsrunde also.

Quelle: 9to5Mac

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