Samsung vs. Apple: Zeugen stellen Apple-Patente in Frage

Frank Ritter 6

Neuigkeiten aus dem Gerichtssaal – genauer gesagt von der Mutter aller Patentverfahren: Im derzeit in den USA stattfindenden Prozess zwischen Samsung und Apple um angebliche Verletzungen von Patenten und Geschmacksmustern gingen die Koreaner diese Woche in die Offensive und präsentierten Zeugen, die Apples Patente grundsätzlich angriffen. So soll Apple nicht nur ein Samsung-Patent verletzt, sondern auch verschiedene Technologien patentiert haben, die „Prior Art“ sind, also schon vor Apples Patentanmeldung erfunden worden waren.

Samsung vs. Apple: Zeugen stellen Apple-Patente in Frage

Als Zeugen für die eigene Sicht der Dinge ließ Samsung in diese Woche mehrere Experten vor Gericht aussagen. Dr. Andries van Dam, Fakultätsmitglied an der Brown University in Providence, Rhode Island seit 1965, gab zu Protokoll, dass das Patent 381 von Apple aus seiner Sicht keinen Bestand habe – das Patent deckt die Funktionen Snap-Back und Bounce-Back ab. Bei Snap-Back handelt es sich um die Option, das grafische Elemente zurückspringen und nicht weiterscrollen, wenn sie nur eine Distanz unterhalb eines bestimmten Schwellenwertes gescrollt werden. Bounce-Back deutet dem Nutzer an, dass das Ende einer Liste an grafischen Elementen erreicht ist, indem das letzte Element wie an einem Gummiband zurückschnackt.

Der „DiamondTouch“-Computer aus dem Mitsubishi Electronic Research Laboratory (MERL) habe eine vergleichbare Technik namens Tablecloth („Tischtuch“) schon 2001 und damit Jahre zuvor gezeigt, bevor Apple Snap-Back zum Patent eingereicht hatte, ebenso wie Multitouch-Funktionalität im Allgemeinen. Hier konnte man mit mehreren Fingern Fenster vergrößern und Elenente verschieben – die Macher wurden mit dem Gerät 2003 pikanterweise sogar bei Apple vorstellig.

Auch eine Multitouch-Demo, die Jeff Han 2006 bei einem TED-Talk vorstellte, wurde gezeigt. Auch hier wurden bereits Multitouch-Gesten vorgeführt – ein Jahr bevor Steve Jobs bei der iPhone-Präsentation Multitouch als patentierte und von Apple erfundene Technologie vorstellte.

Mit Dr. Woodward Yang, einem Harvard-Professor für Elektrotechnik, sagte ein weiterer Zeuge aus, dass Apple ein von Samsung nie verwendetes, aber trotzdem patentiertes Feature zum leichten Versand von Fotos per E-Mail verletze.

Zudem wurde Jeeyuen Wang als Zeugin befragt, die zu Samsungs Designteam gehört. Sie sagte aus, dass die Icons für das Samsung Galaxy S von ihrem Team in Korea in drei Monaten harter Arbeit entworfen wurden – noch vor der Vorstellung des iPhones. Mit den Vergleichsdokumenten zwischen iPhone und Galaxy S konfrontiert, gab Wang an, diese seien zum Teil erst lange danach entstanden.

Es ist gut zu sehen, dass Samsung die Verteidigung im Angriff sucht und grundsätzlich in Frage stellt, wie valide die Patente von Apple sind. Wir sind gespannt, wie sich der Prozess fortentwickelt und informieren natürlich weiter darüber.

Was denkt ihr – sind die Argumente Samsungs stichhaltig, oder sollten sie zumindest ausreichen, um den Samen des Zweifels bei Jury und Richterin Koh zu säen? Eure Meinung in die Kommentare.

Quellen: Android Authority, The Verge

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