Schwarzer Tag für Apple: iPhone-Verkaufsverbot tritt in Deutschland in Kraft

Simon Stich 40

Ein deutsches Gericht hat geurteilt: Apple darf manche iPhones in Deutschland nicht mehr verkaufen. Hintergrund ist ein Patentstreit mit Qualcomm. Nun tritt das Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland in Kraft. Aber nicht alle iPhones sind betroffen.

Schwarzer Tag für Apple: iPhone-Verkaufsverbot tritt in Deutschland in Kraft
Bildquelle: GIGA/Holger Eilhard.
Update 03.01.2019, 16:25 Uhr: Das Verkaufsverbot von manchen iPhone-Modellen in Deutschland ist jetzt offiziell in Kraft getreten. Qualcomm hat wie vom Gericht gefordert Wertpapiere mit einem Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt. Apple möchte nun Berufung gegen das Urteil des Landgerichts einlegen – berichtet heise. Die neue Generation ist nicht betroffen, die älteren iPhones dürfen hingegen nicht mehr verkauft werden. Im Online-Apple-Store können sie schon . Bei . Mehr dazu im unteren Abschnitt. Für Apple ist das ein schwarzer Tag. Heute hat das Unternehmen bereits eine Gewinnwarnung zum Weihnachtsgeschäft herausgegeben.
Update: Als direkte Reaktion auf das gerichtlich angeordnete Verkaufsverbot hat Apple laut einem CNBC-Bericht nun angekündigt, die Modelle iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8 und iPhone 8 Plus nicht mehr in 15 deutschen Apple Stores anzubieten. Das Gericht hatte auch einen Verkaufsstopp für das iPhone X angeordnet. Wie es damit aussieht, ist noch unklar.

Ursprüngliche Meldung:

Gericht: iPhone 7 bis iPhone X darf nicht verkauft werden

Das Landgericht München hat geurteilt, dass Apple verschiedene iPhone-Modelle nicht mehr in Deutschland verkaufen darf. Apple habe Patente von Qualcomm verletzt, heißt es. Bevor das Urteil vollstreckt wird, muss Qualcomm allerdings beim Gericht als Sicherheit 668 Millionen Euro hinterlegen. Qualcomm steht es frei, sich für oder gegen diese Vollstreckung zu entscheiden. Eine solche Zahlung ist immer dann vorgesehen, wenn der Prozess bei einer höheren Instanz neu aufgerollt werden kann. Apple kann sich jetzt an das Oberlandesgericht wenden. Wie sich Qualcomm entscheidet, steht aktuell noch nicht fest, schreibt onvista (dpa-Meldung).

Sollte Qualcomm Ernst machen und die Sicherheit hinterlegen, würde das einen vorläufigen Verkaufsstopp verschiedener iPhone-Modelle nach sich ziehen. Betroffen wären in diesem Fall das iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und das iPhone X des vergangenen Jahres. Nicht betroffen wären die aktuellen Modelle iPhone XR, iPhone XS und das iPhone XS Max.

Überblick zu den neuesten iPhones im Video:

iPhone XS, XS Max und XR vorgestellt: Das sind die neuen Apple-Handys.

Welche Patente hat Apple verletzt?

Bei dem Patentstreit geht es eine Technik von Qualcomm, die den Stromverbrauch von verbauten Chips anpasst, damit der Akku länger fit bleibt. Apple bleibt allerdings dabei, dass der Konzern eine eigene Lösung für dieses „envelope tracking“ verwende. Patente von Qualcomm werden aus Sicht von Apple nicht verletzt. Auf einen Vergleich wollte sich Apple nicht einlassen.

Wie es jetzt weitergeht, ist völlig offen. Qualcomm hatte während des Verfahrens betont, ein Verkaufsverbot möglichst schnell umsetzen zu wollen. Apple soll zudem Schadenersatz an Qualcomm leisten und eigentlich müssten nun auch bereits verkaufte iPhone-Modelle zurückgerufen werden. Eine Sprecherin von Qualcomm wollte sich bislang nicht zu dem Urteil äußern. Auch Apple hat die Entscheidung des Richters noch nicht kommentiert.

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