Topf voll Gold für Irland: Apple zahlt Steuern in Milliardenhöhe nach

Stefan Bubeck 1

Apple schuldet Irland seit Jahren eine Rekordsumme: Im August 2016 entschied EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, dass der US-Konzern 13 Millarden Euro Steuern plus Zinsen nachzahlen muss. Das passiert nun endlich, allerdings fließt die Rekordsumme nicht direkt in den irischen Staatshaushalt.

Hinter dem aktuellen Vorgang steckt ein Steuersparmodell zwischen Irland und Apple, das die EU-Kommission vor 19 Monaten als „rechtswidrige Staatsbeihilfe“ verurteilte. Apple zahlte nach Berechnungen der EU-Kommission 2014 nur 0,005 Prozent Steuern. Es handle sich zudem um einen wettbewerbswidrigen Vorteil Irlands im Vergleich zu anderen europäischen Staaten.

Apple zahlt bis zu 15 Milliarden Euro an Irland

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Nachdem sich sowohl der iPhone-Hersteller als auch die „grüne Insel“ gegen das Urteil gewehrt haben, sollen die 13 Milliarden Euro Steuern (mit Zinsen sogar bis zu 15 Milliarden) aus den Jahren 2003 bis 2014 nun doch überwiesen werden. Es handelt sich um die mit Abstand höchste Summe in einem EU-Beihilfeverfahren.

Gezahlt wird in Tranchen: Im Mai sollen die ersten Überweisungen erfolgen, allerdings zunächst auf ein Treuhänderkonto und nicht direkt in den irischen Staatshaushalt. Die Geschichte ist nämlich noch lange nicht zu Ende diskutiert – Apple möchte weiterhin nicht zahlen und Irland will den „Topf voll Gold“ eigentlich gar nicht annehmen. Im Herbst stehen Berufungsverhandlungen an.

Quellen: Süddeutsche Zeitung, Spiegel, FAZ

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