Immer wieder muss sich Apple gegen Klagen genannter „Patenttrolle“ verteidigen – also Unternehmen, die Patente sammeln und mit diesen durch Klagen Geld verdienen. Jetzt muss Apple einem eben solchen stolze 300 Millionen US-Dollar bezahlen.

Das Unternehmen VirnetX, das die Definition eines „Patenttrolls“ nach Auffassung einiger Beobachter durchaus erfüllt, ist für Apple ein alter Bekannter: Schon 2010 klagte VirnetX wegen einer mutmaßlichen Verletzung von VPN-Patenten durch iOS-Geräte. Vor vier Jahren entschied ein Gericht, dass Apple wegen einer Patentverletzung durch FaceTime fast 370 Millionen Dollar an VirnetX bezahlen muss – wobei diese Entscheidung später zum Teil durch ein Berufungsgericht wieder aufgehoben wurde. Zwischenzeitlich hatten Geschworene VirnetX in einem kombinierten Verfahren dann sogar 625,6 Millionen Dollar zugesprochen – ein Resultat, das ein anderes Gericht dann aber wieder aufhob.

Im Mai diesen Jahres forderte das Unternehmen wiederum eine einstweilige Verfügung, die Apple den Einsatz von FaceTime und iMessage verbietet. In diesem Verfahren vor einem US-Bundesgericht in Texas hat VirnetX jetzt einen entscheidenden Erfolg erzielt: Am Freitag entscheiden die Geschworenen, dass Apple 302 Millionen Dollar an das Unternehmen wegen Verletzungen von Patenten für Internet-Sicherheits-Technologien bezahlen muss. Hierbei ging es weiterhin in erster Linie um Technologien hinter Apples Videochat-Dienst FaceTime. In dem Verfahren ist jetzt noch zu klären, ob Apple die Patente absichtlich verletzt hat, wodurch die Summe noch anwachsen könnte.

Gegenüber Reuters wollte ein Apple-Sprecher die Entscheidung zunächst nicht kommentieren. Es ist wahrscheinlich, dass auch bezüglich dieser Entscheidung noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.

Quelle: Reuters via 9to5Mac

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