Facebook: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mark Zuckerberg

Stefan Bubeck 14

Mark Zuckerberg ist ins Visier der Münchner Staatsanwaltschaft geraten. Der Vorwurf: Beihilfe zur Volksverhetzung.

Dem Nachrichtenmagazin Spiegel liegen Informationen vor, dass gegen führende Verantwortliche des sozialen Netzwerks Facebook ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Betroffen sind neben Zuckerberg auch Facebook-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und die Berliner Vertreterin Eva-Maria Kirschsieper.

Hass-Posts: Da hat wohl jemand nicht ordentlich gelöscht

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21 Beiträge, in denen alte Leute kläglich auf Facebook scheitern

Der Auslöser des Verfahrens ist der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun. Er wirft dem Konzern vor, auf seiner Plattform Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden. Diese Art von Nutzer-Posts müssten eigentlich von Facebook umgehend gelöscht werden, sobald jemand begründete Beschwerde einreicht. Die Anzeige enthält eine Liste von Fällen, die zeigen sollen, dass dies mehrfach nicht so geschehen ist. Facebook habe hier entweder gar nicht reagiert oder die rechtswidrigen Inhalte für unbedenklich erklärt.

Facebook hat zwar selbstdefinierte Gemeinschaftsstandards, die regeln sollen, wie man sich im sozialen Netzwerk zu verhalten hat: „Inhalte, die Personen basierend auf tatsächlicher oder empfundener Rasse, Ethnizität, nationaler Herkunft, Religion, Geschlecht, Geschlechtsidentität, sexueller Orientierung, Behinderung oder Krankheit angreifen, sind nicht gestattet.“

Für den Vorstoß der Staatsanwaltschaft spielt bei der Bewertung allerdings etwas anderes eine viel gewichtigere Rolle: Die deutschen Gesetze. Diese wurden offenbar von den Usern gebrochen – während Facebook sozusagen dabei zuschaute.

Hassposts sind leider die Realität

Wer Facebook regelmäßig benutzt, kann leider bestätigen, dass zügelloser Hass gegen Andersdenkende, Flüchtlinge, Religionen, Politiker oder andere auf der Plattform stattfindet. Auch Beiträge, die nicht nur geschmacklos sind, sondern auch fraglos einen Rechtsbruch darstellen, lassen sich finden. Was dieser Fall für die Zukunft bedeuten wird, lässt sich noch nicht einschätzen – wir halten euch auf dem Laufenden.

Facebook erklärt hier auf einer Hilfeseite, wie ihr als User Beiträge melden könnt: Wie melde ich unangemessene oder missbräuchliche Inhalte auf Facebook (z. B. Nacktheit, Hassreden, Bedrohungen)?

Quelle: Spiegel Online 

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Das ist Facebook.

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