Apple vs. Samsung: Google übernimmt Patentstreitkosten

Martin Malischek 17

Samsung hat im Patentstreit mit Apple nicht viel zu verlieren. Google sicherte zu, dem südkoreanischen Unternehmen im Falle einer Niederlage Entschädigungszahlungen zu leisten.

Apple vs. Samsung: Google übernimmt Patentstreitkosten

Was bisher geschah: Apple zog gegen Samsung wegen fünf vermeintlichen Patentverletzungen des südkoreanischen Unternehmens vor Gericht. Diese betrafen Software-Patente, die beispielsweise die Google-Suche auf dem Homescreen betreffen. Vier dieser verletzten Patente stammen direkt aus Googles Hand, Samsung hatte mit der Entwicklung nichts zu tun.

Apple vs. Samsung: Google verpflichtet Hersteller Patent verletzende Anwendungen zu nutzen

Doch damit nicht genug, Samsung und andere Hersteller sind durch ein Abkommen sogar verpflichtet, die Apps auf ihren Smartphones einzubinden. Diese Vereinbarung nennt sich „Mobile Application Distribution Agreement“ (kurz MADA) und legt fest, dass sich bestimmte Google-Apps auf den Geräten befinden müssen. Auch dürfen diese Anwendungen nicht verändert werden. Genau um diese Applikationen dreht es sich bei den Patentstreitigkeiten.

Bis jetzt bestritten Google und Samsung ein Abkommen getroffen zu haben, dass bei einem verlorenem Gerichtsprozess Entschädigungszahlungen vorsieht. Doch aus dem E-Mail-Verkehr zwischen Samsung und Google zwischen Mai und September 2012 geht genau dies hervor. Diese Zahlung leistet Google jedoch nur für Patentstreitigkeiten bei denen Apps der MADA-Vereinbarung verletzt werden.

Beide Unternehmen äußerten sich bisher nicht dazu, eine Stellungnahme ist jedoch auch erst nach dem Prozess zu erwarten.

via caschy, Quelle: RECODE
Bildquelle: shutterstock

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