Verkaufsverbot: Nokia gewinnt Patentklage gegen HTC auch in Deutschland

Steffen Pochanke 8

Bei HTC dürfte man aktuell überhaupt nicht gut auf Nokia zu sprechen sein: Nach verlorenen Verfahren in den Niederlanden, den USA und dem Vereinigten Königreich musste der Hersteller des HTC One jetzt eine weitere Niederlage in Deutschland einstecken.

Das Urteil bewirkt, dass HTC die eigenen Android-Geräte, die das betreffende Patent verletzen, hierzulande nicht mehr vertreiben darf. Inhaltlich handelt es sich bei dem strittigen Patent um eine Technologie zum Peer-To-Peer Dateitausch über Bluetooth/NFC.

Es ist nicht der erste Gerichtserfolg, den Nokia in diesem Jahr gegen HTC erringen konnte: im März verklagte man HTC wegen der im One verbauten Mikrofone und erreichte, dass HTC sich einen neuen Hersteller suchen musste. Vor einem Monat folgten dann ein Verkaufsverbot in UK und die Abwendung eines Verkaufsverbot in den USA, indem HTC eine Modifikation an den eigenen Geräten vornahm. Und nun hat Nokia innerhalb der letzten zehn Tage sogar zwei Verfahren gegen HTC vor deutschen Gerichten gewonnen: einmal ging es um die automatische Konfiguration von Treibern, wenn ein Smartphone an einen PC angeschlossen wird und nun schließlich musste sich HTC beim Dateiübertragungspatent EP1246071 geschlagen geben.

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Das Urteil bewirkt nun, dass HTC die eigenen Geräte hierzulande nicht mehr vertreiben darf. Deshalb ist damit zu rechnen, dass HTC in Berufung gehen wird. Auch Google hat sich bereits eingeschaltet und möchte das Patent für ungültig erklären. Bis zu einer weiteren Entscheidung des Gerichts kann HTC also nur hoffen oder auf die nicht erlaubte Nutzung der entsprechenden Patente verzichten.

Vorbei ist der Kampf zwischen Nokia und HTC aber noch nicht. Bereits am 9. Januar 2014 geht es mit dem nächsten Prozess in Deutschland weiter. Nokia äußert sich zu dem eigenen Verhalten übrigens so:

Nokia began its actions against HTC in 2012, with the aim of ending HTC’s unauthorised use of Nokia’s proprietary innovations and has asserted more than 50 patents against HTC. During 2013, Nokia believes it has demonstrated beyond doubt the extent to which HTC has been free riding on Nokia technologies, with HTC found to infringe seven Nokia patents in venues including the Regional Courts in Mannheim and Munich, Germany, the UK High Court and the US International Trade Commission. HTC’s first New Year’s resolution for 2014 should be to stop this free riding and compete fairly in the market.“

Quellen: Foss Patents, (1), Caschys Blog, engadget

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