Gerichtsurteil: Telekom darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

Tuan Le 4

Ein herber Schlag für HTC: Gerade als es für den Konzern wirtschaftlich ein klein wenig bergauf ging, vermiesen Lizenzprobleme das Weihnachtsgeschäft. Die Acacia Research Group LLC hat vor dem Mannheimer Amtsgericht eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es der Deutschen Telekom untersagt, weiterhin Smartphones des taiwanischen Herstellers zu verkaufen. Offenbar hat es HTC versäumt, entsprechende Lizenzvereinbarungen mit dem als „Patenttroll“ bekannten Unternehmen zu treffen.

Gerichtsurteil: Telekom darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

Wer zu Weihnachten noch nach einem HTC-Smartphone bei der Telekom suchen sollte, muss sich beeilen: Zugegeben, sonderlich beliebt sind die Geräte des Unternehmens derzeit ohnehin nicht – ein Gerichtsurteil unterbindet jedoch bald den Verkauf von HTC-Smartphones beim Mobilfunker. Verantwortlich für die Klage ist die Acacia Research Group. Hierbei handelt es sich um ein Unternehmen, dass sich auf Patentstreitigkeiten spezialisiert hat und im Grunde genommen davon lebt, andere Hersteller zu verklagen.

Beim aktuellen Rechtsstreit mit HTC geht es um ein essentielles Patent, das die Codierung von Sprachaufnahmen betrifft. Unter anderem hat die Acacia Research Group bereits Lizenzdeals mit Apple, Samsung, Amazon und Huawei abgeschlossen, damit diese unbehelligt ihre Geräte verkaufen können. Bei HTC scheint dies allerdings nicht der Fall zu sein und da die Netzanbieter in Deutschland eine wichtige Rolle beim Vertrieb von Smartphones spielen, hat Acacia Research sich zunächst gegen die Deutsche Telekom gewandt – und vor Gericht tatsächlich Recht erhalten. Sollten sich die Streithähne nicht doch noch einigen, muss die Deutsche Telekom bis Ende des Jahres den Verkauf von HTC-Geräten einstellen. HTC hat allerdings angekündigt, gegen die bereits am 27. November ausgestellte Verfügung in Berufung gehen zu wollen – gut möglich also, dass sich hier ein größerer Prozess anbahnt.

Quelle: Wallstreet Journal via PhoneArena

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