HTC darf im Vereinigten Königreich wieder Smartphones verkaufen!

Johannes Kneussel

Anfang Dezember berichteten wir darüber, dass Nokia im Vereinigten Königreich einen Gerichtsprozess gegen HTC gewonnen hatte. Die Mögliche Konsequenz: HTC darf keine Geräte mehr auf der Insel verkaufen.

Ich bin, wie Jens auch, ein ziemlicher HTC-Fan. Deswegen nehmt es mir nicht übel, dass ich ausführlich und gerne darüber berichte, wenn es etwas neues zu der Firma oder ihren Produkten gibt.

Außerdem muss ich gleich gestehen, dass die Überschrift etwas reißerisch gestaltet ist. Zwar ist der allgemeine Tenor in den Medien, dass HTC jetzt wieder Geräte verkaufen darf, was sie vorher nicht gedurft hätten, das stimmt so allerdings nicht. HTC durfte durchaus noch Geräte verkaufen, da das Verkaufsverbot in der Zeit seit dem letzten Beschluss nur theoretisch galt. Das heißt, HTC hatte noch die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Entscheidung einzulegen. Dies haben sie scheinbar getan und waren damit jetzt auch erfolgreich.

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Übrigens: HTC hatte sich selbst auferlegt, keine weiteren Geräte ins UK zu importieren, bis die Rechtslage geklärt ist. Es hätte also durchaus zu einem Verkaufsstopp kommen können, dieser wäre dann aber von HTC selbst versursacht worden. Vielleicht wollte man damit dem Gericht gegenüber auch seinen guten Willen zeigen.

Die Gründe

Das Statement von HTC liest sich wie folgt:

„HTC is delighted that the Court of Appeals has granted a stay on the injunction against our products. We will immediately resume shipment of all of our devices into the UK, including the entire HTC One family. Similarly, our customers should feel confident in their ability to promote and sell all HTC devices,“

Da steht es noch einmal schwarz auf weiß: Die Lieferungen ins UK werden wieder aufgenommen, kein Verkaufsverbot.

Die Gründe liefert unsere Quelle leider nicht mit. Schon Anfang Dezember hatte HTC allerdings argumentiert, dass ein Verkaufsverbot schlimmere Folgen hätte als die mutmaßliche Verletzung des Patents. Außerdem wüden zukünftige Modelle das Patent dann wohl nicht mehr verletzen. Schon damals konnte der Richter dieser Argumentation folgen und scheinbar hat er sich nun ganz dafür entschieden.

So sagt HTC auch:

„Even though we plan to aggressively appeal the validity decision of Nokia’s EP 0 998 024 patent, we will continue to work with our chip suppliers on alternative solutions to ensure minimal disruption to our business in the future.“

Die Quelle gibt außerdem nicht an, ob Nokia noch die Möglichkeit hat, gegen das Urteil vorzugehen. Wir werden euch natürlich auf dem Laufenden halten.

Quelle: Pocket-lint

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