HTC vs. Apple: UK-Gericht verwirft „Slide to Unlock“-Patent

Frank Ritter 7

Wichtiger Etappensieg für HTC und den Rest der Android-Welt: In einem Rechtstreit, in dem unter anderen das berühmte Slide-to-Unlock-Patent verhandelt wurde, entschied ein Gericht in Großbritannien, dass HTC unschuldig ist und kein Apple-Patent verletzt habe. Im Gegenteil: HTC habe Slide to Unlock bereits eingesetzt, bevor Apple die Technik patentiert habe.

HTC vs. Apple: UK-Gericht verwirft „Slide to Unlock“-Patent

Es ging in dem Prozess um folgende vier Patente, die Apple verletzt sah:

  • Das Entsperren eines Gerätes durch Bewegen eines Bildes (Slide to Unlock)
  • Die Verwendung einer mehrsprachigen Tastatur mit verschiedenen Alphabeten
  • Ein System, mit dem eine Software unterscheiden kann, was eine Single-Touch-, was eine Multi-Touch und was überhaupt keine verwertbare Berührung eines Touchscreens ist.
  • Ein Designelement, bei dem ein Bild jenseits der Bildschirmgrenze gezogen wird und daraufhin auf seine ursprüngliche Position zurückspringt, um anzuzeigen, dass eine weitere Bewegung nicht möglich ist (etwa in einer Bildergalerie-App)

Das Gericht entschied, dass die ersten drei Patente in dem Fall nicht gültig seien, während das vierte von HTC nicht verletzt würde. Besonderes Augenmerk in der medialen Beobachtung findet das „Slide to Unlock“-Patent, um das sich Apple bereits 2005 beworben hatte und das in diversen Klagen gegen Hersteller von Konzurrenzprodukten in aller Welt Anwendung findet, unter anderem in den USA. Die Richter hielten das Argument für stichhaltig, dass HTC eine vergleichbare Technik bereits in seinem Smartphone Neonode N1 im Jahr 2004 verwendet hatte (zu sehen etwa in diesem Video ab Minute 4:10). Dass dieser Slider-Mechanismus eine visuelle Repräsentanz wie im iPhone erhalte, sei der offensichtliche nächste Schritt, so der Richter.

Apple kommentierte die Entscheidung mit nichts anderem als einem allgemeinen, bereits mehrfach verwendeten und letztendlich nicht ganz zu der Entscheidung passenden Statement (Übersetzung von uns):

Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb gesund ist, Wettbewerber sollten jedoch lieber eigene originäre Technologien entwerfen, als unsere zu stehlen.

Das widerspricht dann auch dem hübschen Aphorismus „Gute Künstler kopieren, großartige Künstler stehlen“, den Steve Jobs geprägt hat.

Inwieweit diese Gerichtsentscheidung aus dem vereinigten Königreich nun Signalwirkung auf andere international laufende Prozesse hat, ist noch unklar. Ein Patentanwalt gab gegenüber der BBC an, dass das Neonode N1 möglicherweise nicht als Beweismittel vor einem US-Gericht verwendet werden darf, weil das Gerät nicht in den USA erschienen war.

apple slide to unlock

Aber auch wenn dies nur ein Etappensieg für HTC war, sehen wie die Entscheidung mit Wohlwollen. Nicht, weil Apple verloren, sondern weil die Vernunft gesiegt hat: Trivialste Software-Ideen, wie die für einen Slide-to-Unlock-Mechanismus, gehören nicht patentiert und Gerichtsprozesse sollten keine valide Geschäftsstrategie mehr sein.

Quelle: BBC

Zu den Kommentaren

Kommentare zu dieser News

* Werbung