Nokia vs. HTC: Finnen gewinnen Streit um USB-Patent vor dem Landgericht München

Lukas Funk 22

Alle Jahre wieder: Pünktlich zur Weihnachtszeit kommen wir auf das leidige Thema der Patentstreits zu sprechen. Vor dem Landgericht München I hat Nokia eine Verfügung gegen HTC erwirkt, die dem taiwanischen Unternehmen den Vertrieb seines Android-Smartphones One mini in Deutschland verbieten könnte. Der Zankapfel allerdings ist ein Patent, das in fast jedem Smartphone zum Einsatz kommt.

Was Samsung für Apple ist, das scheint HTC für Nokia zu sein: Immer wieder klagt das finnische Traditionsunternehmen gegen den Smartphone-Hersteller aus Taiwan, um diesen am Verkauf seiner Smartphones zu hindern. Hintergrund ist diesmal ein Patent, das bei der Verbindung des Smartphones mit einem PC verschiedene Treiber lädt, je nachdem, welche Aktion der Nutzer durchführen möchte — dieses Fenster, das Windows-Nutzern den Zugriff auf den internen Speicher, den Abgleich von Fotos und Videos oder die Kommunikation mit einem anderen Synchronisierungsdienst anbietet.

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Nachdem sich Nokia schon in Großbritannien gegen HTC durchsetzen konnte, droht dem taiwanischen Unternehmen nun auch in Deutschland ein Verkaufsverbot für sein Smartphone HTC One mini (Test). Für die lukrative Weihnachtszeit wurde HTC allerdings eine Schonfrist eingeräumt, vorerst dürfen beide Geräte noch verkauft werden — auch in Großbritannien wurde die Vollziehung des Urteils vorerst ausgesetzt. Da Nokia nicht in allen Klagepunkten recht behalten sollte, trägt das Unternehmen 40 Prozent der Verfahrenskosten.

Nicht ganz klar ist, warum sich Nokia ausgerechnet HTC als Opfer seiner Patentklage herausgesucht hat. Die zur Debatte stehenden Mechanismen kommen in wohl jedem Smartphone zum Zuge. Möglich ist natürlich, dass andere Smartphone-Hersteller ein Abkommen mit Nokia zur Nutzung des Patents getroffen haben.

Das Urteil in Deutschland bedeutet für HTC einen herben Rückschlag, nicht aber ein Ende der Verfahrenswelle. Die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, USITC) prüft derzeit eine frühere Entscheidung, die HTC den Verkauf des One mini noch erlaubte. Sollte diese Prüfung zu Ungunsten HTCs ausfallen, könnte der Verkauf des One mini in den USA vorerst verboten werden.

Quelle: FOSS Patents [via Android Community]

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