Apple, Microsoft und Co.: Großer Patentangriff auf Google und Android

Andreas Floemer

Am Tag der Veröffentlichung von Android 4.4 und Nexus 5 geht der Patentkrieg gegen Google und das hauseigene mobile Betriebssystem in die nächste Runde – der einst von Steve Jobs heraufbeschworene Atomkrieg scheint näher denn je. Eine kanadische Patentverwertungsgesellschaft namens Rockstar Consortium, hinter der unter anderem Apple, Microsoft und Sony stehen, haben das Unternehmen aus Mountain View aufgrund von Patentrechtsverletzungen verklagt. Außer Google sitzen auch die Hersteller von Android-Hardware wie HTC, Samsung, Asus, Huawei, LG, Pantech und ZTE auf der Anklagebank.

Patentklagen gehören bei Google und anderen Unternehmen vermutlich zum Alltag, doch die neue Klage, die in Mountain View hereinflatterte, hat besondere Tragweite: Hier geht es um Patente des Netzwerk-Ausrüsters Nortel, die Google 2011 aufgrund ihrer Relevanz selbst kaufen wollte. Das Angebot von 4,4 Milliarden US-Dollar reichte jedoch nicht aus, um das Portfolio zu übernehmen. Denn das Rockstar Consortium, bestehend aus Apple, Microsoft und anderen Google-Konkurrenten, gab mit 4,5 Mrd. US-Dollar ein höheres Gebot ab. Google war sich der Brisanz des Patenkatalogs von Nortel bewusst und kaufte nach der Niederlage kurzerhand Motorola für 12,5 Mrd. US-Dollar, um für die drohende Patentklage gegen Android gewappnet zu sein, die Steve Jobs heraufbeschwor, da er meinte Google würde schamlos von Apple abkupfern.

Laut der Klageschrift verletze Google sieben Patente für Suchtechnologien, die offenbar in Android zum Einsatz kommen. Unter anderem handelt es sich dabei um Technologien, die dabei helfen, Suchbegriffe mit relevanter Werbung zu verknüpfen. Eines der Patente stammt aus dem Jahr 1997 und beschreibt ein Navigationswerkzeug für ein grafisches Userinterface; bei weiteren Patenten handelt es sich um einen Internet-Protokoll-Filter sowie ein integriertes Nachrichtencenter.

Ferner geht aus der Klageschrift der Anwälte des Rockstar Consortium hervor, dass Google trotz des misslungenen Kaufs des Nortel-Patentportfolios jenes weiterhin verletze. Aufgrund dieser laut Rockstar willentlichen Weiterverwendung beabsichtige man, erhöhte Schadensersatzforderungen anzusetzen.

Nachdem es eine Weile im Patentzirkus etwas ruhiger geworden war, kann diese Klage als ein harter Frontalangriff auf Google verstanden werden. Wie Google darauf reagiert und wie handfest die Klage letztlich ist, bleibt abzuwarten. Google hat dank der 17.000 Motorola-Patente mit Sicherheit noch das eine oder andere Ass im Ärmel, um adäquat zu reagieren.

Quellen: Reuters, Ars Technica

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