Motorola: Geräte dürfen nicht mehr in die USA importiert werden

Frank Ritter 6

Gestern konnte man die gute Nachricht vernehmen, dass Motorola Mobility von einem deutschen Gericht vom Vorwurf freigesprochen wurde, ein Apple-Patent zu verletzen. Heute muss das Unternehmen jedoch wieder eine empfindliche Einschränkung in Kauf nehmen: Ab sofort darf eine Vielzahl von Motorola-Geräten nicht mehr in die USA importiert werden.

Motorola: Geräte dürfen nicht mehr in die USA importiert werden

Nein, diesmal ist es nicht Apple, das sich in seiner Patent-Ehre gekränkt sieht, sondern Microsoft: Angeblich soll Motorola in seinen Android-Geräten ein Patent im Zusammenhang mit Microsofts Kommunikationsserver-Lösung Exchange verletzen. Das Patent wird von Microsoft in ActiveSync verwendet, stammt aus dem Jahr 1998 und behandelt – grob gesagt — eine Methode, mit der ein Meeting einberufen sowie ein Termin zwischen mehreren Teilnehmern per Mobilgerät ausgehandelt werden kann.

Ob eine solche Idee wirklich schützenswert ist, mag jeder für sich selbst entscheiden. Fakt ist: Microsoft besitzt dieses Patent bis 2018 und Motorola hatte dafür bereits Lizenzgebühren in den Jahren 2003 bis 2007 bezahlt. Ein Importverbot tritt nun, nach einer von der ITC (Internationale Handelskommission) verordneten 60-tägigen Karenzzeit in Kraft, in deren Zeitraum Motorola eine Sicherheit in Höhe von 33 Cent pro importiertem Gerät hinterlegen musste. Im ITC-Beschluss hervorgehoben sind die folgenden Geräte:

Motorola Atrix Backflip, Bravo, Charm, Cliq, Cliq 2, Cliq XT, Defy, Devour, Droid 2, Droid 2 Global, Droid Pro, Droid X, Droid X2, Flipout, Flipside, Spice und XOOM.

Man beachte, dass die neueren RAZR-Modelle Xyboard, XOOM 2 und XOOM 2 Media Edition nicht unter den Kandidaten sind. Microsoft hat allerdings bereits zu verstehen gegeben, dass man auch diese von der Entscheidung betroffen sieht.

Motorola Mobility respektive der Mutterkonzern Google haben nun zwei Möglichkeiten: So könnte man so wie früher wieder Lizenzgebühren an Microsoft zahlen — Microsoft brüstet sich ja damit, offen gegenüber Lizenzierungen zu sein und verdient bereits jetzt an Verkäufen von Android-Geräten formidabel mit. Oder man geht denselben Weg wie Samsung mit dem Galaxy Nexus und jüngst auch dem US-Galaxy S3 – indem man die von dem Patent betroffene Software-Funktion per Update herausnimmt.

Wie sich Moto entscheidet, ist noch unklar. Allerdings gab der Konzern bereits bekannt, dass man einen Plan in der Hinterhand habe, um sicherzustellen, dass Motorola-Geräte in den USA weiterhin verfügbar seinen. Das könnte bedeuten, dass Motorola in der Zwischenzeit bereits ausreichend Geräte importiert hat, um die US-Nachfrage auf längere Sicht zu befriedigen.

Eventuell wird es allerdings auch Verhandlungen zwischen Motorola und Microsoft geben, die eine gegenseitige Lizenzierung von Patenten vorsehen. Motorola versucht derzeit etwa, den Import der Xbox 360 von Microsoft zu verhindern — möglich, dass man eine Einigung in beiden Fällen gleichzeitig erzielt.

Quelle: Ars Technica

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