Motorola Mobility: Gericht ordnet Verkaufsstopp für Moto-Smartphones in Deutschland an

Kaan Gürayer 9

Schlappe für Motorola: Der Spezialmaschinenhersteller LPKF hat in erster Instanz ein Patentverfahren gegen Motorola in Deutschland gewonnen. Grund: Nach Auffassung des Landgerichts Mannheim hat Motorola Handys mit Bauteilen verkauft, die auf von LPKF kopierten Maschinen hergestellt wurden. Motorola darf entsprechende Geräte, unter anderem auch das Moto X und Moto G, hierzulande vorerst nicht mehr verkaufen. 

Motorola Mobility: Gericht ordnet Verkaufsstopp für Moto-Smartphones in Deutschland an

Im Kern des Patentstreits geht es um das sogenannte LDS-Verfahren (Laser-Direkt-Strukturierung), auf welches das mittelständische Unternehmen aus Hannover ein weltweites Patent hält. Das LDS-Verfahren wird von vielen Herstellern für das Anbringen von Antennen auf einer gebogenen Plastik-Oberfläche (beispielsweise die Innenseite eines Smartphone-Gehäuses) genutzt. Das Mannheimer Landgericht sah es nun als erwiesen an, dass Motorola in Deutschland Handys verkauft, die Bauteile beinhalten, die auf von LPKF kopierten Maschinen hergestellt wurden. Der noch zu Google gehörende Mobilfunk-Oldie darf entsprechende Geräte, unter anderem das Moto X und Moto G (Test), damit nicht mehr in Deutschland verkaufen. Das schmerzt insbesondere auch deshalb, da vor einigen Tagen erst der Moto Maker als Direktverkaufs-Angebot in Deutschland gestartet wurde. Außer dem Verkaufsstopp muss Motorola auch sämtliche patentverletzende Smartphones von gewerblichen Händlern zurückrufen und Schadensersatz an LPKF zahlen. Gegen die Entscheidung des Landgericht Mannheims kann Motorola noch Revision einlegen, was das Unternehmen mit Sicherheit auch tun wird.

Interessanterweise wurde das von LPKF gehaltene Patent letztes Jahr in China für ungültig erklärt, doch auf Antrag des Mittelständlers überprüft nun das Oberste Chinesische Volksgericht diese Entscheidung wieder. Mit dem heutigen Urteil im Rücken, gibt sich Dr. Ingo Bretthauer, CEO der LPKF AG, kämpferisch: „Je attraktiver ein Patent ist, desto härter muss man es verteidigen. Wir werden in China weiter für unser Patent kämpfen und außerhalb Chinas konsequent gegen Patentverletzer vorgehen. Das gehört für ein Technologieunternehmen zum Tagesgeschäft.“

Das vom Landgericht Mannheim getroffene Urteil lässt noch viele Fragen offen – etwa auch, ob es sich hier nur um Motorolas Handys handelt oder es vielleicht noch anderen Hersteller an den Kragen geht. Wir halten euch auf dem Laufenden, sobald es mehr Licht im juristischen Dunkel gibt.

Quelle: Android Central, Focus.de, LPKF

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