Nicht nur Apple und Samsung sind erbitterte Gegner, auch eine „Gewichtsklasse“ drunter haben sich zwei Kontrahenten gefunden: Nokia und HTC. Vor allem der finnische Smartphone-Hersteller versucht laufend Verkaufsverbote zu erwirken. In München konnte Nokia Erfolg verzeichnen.

Speziell geht es um das Verhalten des Smartphones, wenn sie per USB-Kabel mit dem Computer verbunden werden. Hier meldete Nokia ein Patent dafür an, dass automatisch Treiber geladen werden, wenn ein Smartphone zur Synchronisation, zum Tethering oder für den Dateitransfer verbunden wird. Zahlreiche Geräte von HTC verletzen dieses Patent.

Nokia vs. HTC: Gewinn auf halber Strecke

Das Landgericht München entschied, dass keine Geräte mehr importiert und verkauft werden dürfen, die dieses Patent verletzen. Trotzdem mussNokia 40% der Gerichtskosten tragen, die restlichen 60% bleiben an HTC hängen. Bis jetzt wurde keine Liste der betroffenen Geräte veröffentlicht, das HTC One ist auf jeden Fall nicht auf der Abschussliste. Was heißt, dass der sowieso angeschlagene Konzern kein Verkaufsverbot in Deutschland für sein Flaggschiff zu befürchten hat.

Nokia gibt sich in der zu dem Gerichtsurteil veröffentlichten Stellungnahme zum Urteil nicht bescheiden:

Nokia is pleased that the Regional Court in Munich, Germany has today ruled that a number of HTC products infringe Nokia's patent EP 1 246 071, which covers USB functionality in mobile phones.

Today's judgment is another significant milestone in our on-going dispute with HTC, enabling Nokia to enforce an injunction against the import and sale of all infringing HTC products in Germany, as well as to obtain damages for past infringement. This patent is also already in suit against HTC in the UK.

Nokia began its actions against HTC in 2012, with the aim of ending HTC's unauthorised use of Nokia's proprietary innovations and has asserted more than 50 patents against HTC in France, Germany, Italy, Japan, the Netherlands, UK and US. During 2013, HTC has been found to infringe Nokia patents in venues including the Regional Courts in Mannheim and Munich, Germany, the UK High Court and the US International Trade Commission.

Noch ist nicht bekannt, ob sich dieses Verbot für weitere Geräte anderer Hersteller oder auch der Funktionalität von Android allgemein Konsequenzen hat. Zuletzt hatte der finnische Technologie-Hersteller einen Rückschlag in England erhalten, als HTC der Weiterverkauf seiner Geräte für das Weihnachtsgeschäft vom dort ansässigen Gericht gewährleistet wurde.

Quelle: fosspatents via androidcommunity