Qualcomm beantragt Importverbot für iPhones nach Deutschland

Florian Matthey 4

Apple und Qualcomm führen ihren Patentkrieg jetzt auch in Deutschland: Qualcomm hat Apple in München und Mannheim verklagt – und verlangt, dass Apple das iPhone nicht mehr nach Deutschland importieren darf.

Qualcomm beantragt Importverbot für iPhones nach Deutschland

Seit Anfang des Jahres befinden sich Apple und der Mobilfunkchip-Zulieferer Qualcomm in einem ziemlich heftigen Patentstreit: Apple wirft Qualcomm vor, seine durch Patente begründete Marktmacht über Schlüsseltechnologien in unzulässiger Weise auszunutzen. Qualcomm meint wiederum, dass Apple nicht mehr die Lizenzgebühren zahle, die das Unternehmen dem Zulieferer schulde. Aufgrund dessen verletzte Apple Qualcomms geistiges Eigentum.

iPhone 7 Review.

Bisher waren nur die USA und Südkorea Kriegsschauplatz des Streits. Jetzt ist auch Deutschland dazu gekommen: Qualcomm hat vor Gerichten in München und Mannheim Unterlassungsanträge gegen Apple gestellt. Die Gerichte sollen anordnen, dass Apple die „neuesten“ Modelle des iPhone nicht mehr in Deutschland verkaufen darf – es geht wahrscheinlich um das iPhone 7 und das iPhone 7 Plus, die erstmals auch Mobilfunkchips enthalten, die nicht von Qualcomm stammen – sondern von Intel. Zuvor gab es einen Exklusiv-Deal zwischen Apple und Qualcomm, von dem Apple meint, dass Qualcomm ihn in missbräuchlicher Weise erzwungen habe.

Qualcomms Vizepräsident und Chefjustitiar Don Rosenberg erklärt, dass man sich zu diesem Schritt gezwungen sehe, „da Apple weiterhin die Technologie von Qualcomm einsetzt und sich weigert, dafür zu bezahlen“. Die betroffenen Patente beträfen nicht nur die Modemtechnologien und Mobilfunk-Standards, sondern stünden „im Mittelpunkt jedes iPhone“.

Bereits Anfang des Monats hatte Qualcomm vor amerikanischen Gerichten einen Importstopp in die USA gefordert. Entsprechende Anträge sind in Patentstreitigkeiten keine Seltenheit – in der Regel lassen es die Beteiligten dann aber letztendlich doch nicht so weit kommen. Ganz auszuschließen ist eine entsprechende Anordnung durch das Gericht aber nicht.

Quelle: Pressemitteilung.

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