Apple vs. Samsung: Cupertino klagt gegen 15 Geräte

Amir Tamannai

Wer gehofft hatte, die Patent-Querelen zwischen Apple und Samsung seien „sooo 2011“ und für dieses Jahr damit kein Thema mehr, hat wohl die juristischen Budgets der Konzerne unterschätzt; die Anwälte wollen schließlich auch was Essen und ihre Ferraris betanken. In diesem Sinne klagt Apple mal wieder gegen Samsung, und zwar in Deutschland: Diesmal sind ganze zehn Smartphones und immerhin fünf Tablets aus Korea betroffen.

Wir erinnern uns: Im vergangenen Jahr hatte Apple vor dem LG Düsseldorf per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 und damit verbunden auch des 8.9 erreicht, das 7.7 wurde noch während der IFA von den Messeständen geräumt und kam hierzulande ebenfalls gar nicht erst in den Handel. Mit einem späteren Versuch, das modifizierte Tab 10.1N ebenfalls zu verbieten, scheiterte Apple im Dezember.

Nun holt man in Cupertino also zum nächsten Schlag aus, auch wenn man diesmal kein schnelles Verkaufsverbot per einstweiliger Verfügung anstrebt: Gegen zehn Smartphones, darunter Galaxy S II und Galaxy S Plus sowie fünf Tablets (vermutlich die gesamte Tab-Produktpalette) geht Apple vor. Da die Frist für ein Verkaufsstopp via Eilverfahren bereits abgelaufen ist – alle genannten Geräte gibt es ja nun schon ein Weilchen – muss man sich bei Apple mit einer gewöhnlichen Klage auf Geschmacksmusterverletzung begnügen. Das hat zur Folge, dass mit einer Entscheidung erst in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen ist: Der Verhandlungstermin wurde für den 28. August anberaumt.

Bilderstrecke starten(8 Bilder)
Samsung Galaxy A51: So erwachsen sieht die neue Handy-Mittelklasse aus

Abzuwarten bleibt, was Apple gegen das gerade erst angekündigte Galaxy Tab 7.0 Plus N zu unternehmen gedenkt – hier wäre der Versuch einer einstweiligen Verfügung denkbar, wenn auch in Anbetracht der Entscheidung zum 10.1N nicht sehr erfolgversprechend.

Wir freuen uns jedenfalls (not!), dass auch 2012 Patentanwälte wieder rosigen Zeiten entgegenblicken und es spannend bleibt, welche Produkte wir hier in Deutschland wohl kaufen dürfen – da kommt fast ein wenig Ostalgie auf …

via t3n

Zu den Kommentaren

Kommentare zu dieser News

* Werbung