Apple vs. Samsung: Galaxy Tab 7.7 bleibt verboten, 10.1N darf verkauft werden

Amir Tamannai 7

Ein Blick zurück in den Herbst 2011: Damals entschied das, seither bei uns besonders beliebte, Landgericht Düsseldorf, dass diverse Samsung Galaxy Tabs, darunter das 7.7, das 8.9 und das 10.1, von Apple patentierte Geschmacksmuster verletzten und verhängte ein Verkaufsverbot. Samsung reagierte mit einem abgeänderten 10.1N-Modell, das 7.7 hingegen kann man bis heute hierzulande nicht erwerben. Und dabei bleibt es auch, wie nun das OLG Düsseldorf bestätigt hat.

Wer dachte, mit den Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung vor verschiedenen Düsseldorfer Gerichten sei längst Schluss, der täuschte: Natürlich mahlten die Mühlen der Justiz im Hintergrund fleißig weiter – und liefern uns heute nun ein vorerst finales Urteil zum Verkauf der Samsung Galaxy Tabs, die Apple ja bekanntlich ein massiver Dorn im Apfel Auge sind.

Die guten Nachrichten zuerst: Das spezielle für den hiesigen Markt umdesignte Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden – es verstößt weder gegen das ominöse Apple-Geschmacksmuster, noch stellt es ein Mittel zum unlauteren Wettbewerb seitens Samsung dar. Was zwei nach vorne ausgerichtete Lautsprecher doch ausmachen können.

Anders sieht es beim Galaxy Tab 7.7 aus, das, genau wie das ursprüngliche 10.1 und das 8.9, „verboten“ bleibt – und zwar EU-weit. Interessantes Detail dabei: Das Galaxy Tab 7.7 wurde gar nicht gesondert behandelt, sondern als kerngleicher Verstoß mit der einstweiligen Verfügung gegen die Tabs 8.9 und 10.1 abgehandelt. Das bedeutet eigentlich, dass das Design des 7.7 dem der beiden anderen Tablets so sehr gleicht, dass eine Einzel-Prüfung überflüssig ist. Das Design des 7.7 gleicht dem des 8.9 und 10.1 - und vor allem dem des iPads - aber eigentlich gar nicht; es sei denn, das OLG Düsseldorf wertet künftig nur noch Geräte mit vorne liegenden Lautsprechern als dem iPad nicht ähnlich, und damit „sicher“. Das wiederum könnte im schlimmsten Fall dramatische Auswirkungen auch auf andere Tablets haben, wenn sich etwaige Kläger aus Cupertino oder anderswo darauf berufen.

So oder so, die ganze Geschichte bleibt in unseren Augen kurios, unsinnig und ärgerlich, der Verkauf des Galaxy Tab 7.7 durch Samsung wird EU-weit verboten und das 10.1N darf gekauft werden.

Quelle: Heise [via allaboutsamsung]

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