Apple vs. Samsung: US-Importverbot gegen iPhone- und iPad-Varianten

Frank Ritter 4

Samsung ist bekanntermaßen seit Jahren international in einem globalen Patentstreit mit Apple verstrickt. Der Elektronikgigant aus Kalifornien wirft den Koreanern zumeist vor, die eigenen Produkte in puncto Hard- und Software kopiert zu haben, Gerichte geben Apple nicht immer, aber häufig genug recht. Nun hat Samsung den Spieß einmal umdrehen können und Apple Patentverletzungen nachweisen können. Ergebnis: Ältere iDevices wie das iPad 2 und iPhone 4 dürfen in der CDMA-Variante derzeit nicht in die USA importiert werden.

Apple vs. Samsung: US-Importverbot gegen iPhone- und iPad-Varianten

Die US-Handelskomission ITC hat festgestellt, dass Apple mit den Versionen der Geräte iPhone 4, iPhone 3GS und iPad 2 3G für den US-Provider AT&T gegen Samsungs Patent US7706348 verstößt. Jenes Patent mit dem Titel „Apparatus and method for encoding/decoding transport format combination indicator in CDMA mobile communication system“ beschreibt eine Technologie zur Datenübertragung in CDMA-Netzwerken. Apple hatte bereits versucht, das Patent als „Standards Essential“ einstufen zu lassen, also als technologisch unabdingbar. In diesem Fall wäre Samsung gezwungen gewesen, das Patent an Mitbewerber wie Apple für niedrige Gebühren zu lizenzieren – das gelang in dem Fall aber nicht. Hier die Urteilsschrift:

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Die Entscheidung der ITC ist final und kann nur noch von der Entscheidung eines höheren Gerichtes oder durch ein Veto des US-Präsidenten aufgehoben werden. Eine Sprecherin von Apple zeigte sich in einem Statement gegenüber AllThingsD enttäuscht, dass die Handelskomission damit eine frühere Entscheidung negiert und beklagte sich darüber, dass Samsung diese „Strategie“ einsetze, um Apple-Geräte in den USA mit Patenten zu blockieren, die anderswo problemlos lizenziert würden. Dass Apple vergleichbare Taktiken gegen Samsung und andere Hersteller angewendet hat, bleibt dabei unerwähnt.

Die Entscheidung der ITC hat derweil überwiegend symbolischen Wert, denn sie betrifft nur ältere Geräte, zumal ausschließlich deren Import blockiert wird. Geräte, die sich bereits in den USA befinden, dürfen weiter verkauft werden. Eine neue iDevice-Geration bereits in den Startlöchern: Die Vorstellung eines neuen iPhone 5S bzw. 6 sowie eines preiswerteren iPhone-Modells wird für kommenden Montag erwartet.

[via The Next Web]

Bild Justitia: Shutterstock

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