EU-Kommission warnt Samsung & Google: Kein Patent-Missbrauch

Martin Malischek 3

Die Europäische Kommission warnte laut Associated Press Google und Samsung davor, Patente für unnötige rechtliche Auseinandersetzungen zu missbrauchen. Bisher habe vor allem Google die Patente von Motorola Mobility so eingesetzt.

EU-Kommission warnt Samsung & Google: Kein Patent-Missbrauch

Joaquin Almunia, Wettbewerbskommissar der EU-Kommission, mahnte vor allem an, dass keine Lizenzen vergeben würden. Geschehe dies doch, seien die Gebühren dafür häufig zu hoch.

Zu dieser Rüge kam es, nachdem Google mithilfe seiner Patente von Motorola Mobility Apple behinderte. Google gewährte dem Unternehmen aus Cupertino keine Lizenzen für die besagten Patente. Daraufhin verklagte der Suchmaschinenriese das Unternehmen, weil Apple die Technologien ohne Lizenzen einsetzte.

Es solle die richtige Balance zwischen den Patentinhabern und den an Lizenzen interessierten Unternehmen gefunden werden, so die EU-Kommission. Außerdem seien die Wettbewerbsregeln einzuhalten und Patentinhaber sollen keine zu hohen Gebühren für Lizenzen verlangen.

Strafen haben Samsung und Google nicht zu befürchten, vor allem weil Google gerade die Marke Motorola Mobility und den Großteil der dazugehörigen Patente an Lenovo verkauft. Samsung erklärte sich dazu bereit, in den nächsten fünf Jahren die Ratschläge der Europäischen Kommission zu befolgen und sich bei der Vergabe von Lizenzen an die jeweiligen Vorgaben zu halten.

Zwar ist der Verkauf von Motorola Mobility an Lenovo in vollem Gange, jedoch sicherte sich Google kürzlich einige Patente des Technologieherstellers Foxcoon.

via caschy Quelle: Associated Press Bildquelle: shutterstock

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