Google & Samsung: Juristische Niederlagen gegen Patenttroll und Apple

Lukas Funk

Patentstreitigkeiten gehören inzwischen leider zum Thema Smartphones wie das Rooten zum Nexus. In einem aktuellen Urteil wurde Google für schuldig befunden, ein Patent auf Push-Benachrichtigungen des Unternehmens SimpleAir zu verletzen. Dieses fordert Ausgleichszahlungen in Höhe von 125 Millionen US-Dollar. Ein weiteres Urteil im anhaltenden Verfahren zwischen Samsung und Apple erklärte ein Patent Samsungs für ungültig und sprach das koreanische Unternehmen zudem schuldig, gegen Apples Autocomplete-Patent zu verstoßen.

Seit Samsung im wohl größten Gerichtsverfahren der jüngeren Mobilfunkgeschichte Konkurrent Apple unterlag, ist es ruhiger um die beiden Streithähne geworden. Doch weiterhin kriselt es zwischen beiden Unternehmen: Mit einer Gegenklage versuchte Samsung zu beweisen, dass Apple gegen ein Patent zur Synchronisierung von Medien verstoße, um so die zu zahlende Entschädigung zu drücken. Die Klage wurde nun von Richterin Lucy Koh zurückgewiesen, da Samsungs Patent unwirksam sei. Doch damit nicht genug: Außerdem verstoßen einige Samsung-Geräte — genauer: ihre Software-Tastatur — gegen ein Autocomplete-Patent Apples. Samsung muss nun Beweisen, dass auch Apples Patent in diesem Fall ungültig ist, um einer weiteren Verurteilung zu entgehen.

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Ein weiteres Urteil betrifft Google selbst:  Das Unternehmen aus Mountain View unterlag dem Patentverwalter SimpleAir, das sich auf das Aufkaufen und Lizenzieren von Patenten spezialisiert hat. Das Gericht sah Google schuldig, gegen ein Patent für Push-Benachrichtigungen zu verstoßen. Die Push-Funktion, die Google in seinen Frameworks Cloud-Messaging und Cloud-to-Device-Messaging implementiert, ermöglicht es, Benachrichtigungen für E-Mails, Facebook-Nachrichten und ähnliches auf dem Smartphone oder Tablet anzuzeigen, sobald sie auf dem jeweiligen Server eingehen — das Android-Gerät muss nicht regelmäßig beim Server anfragen und spart so Energie. SimpleAir fordert als Kompensation die Zahlung von 125 Millionen US-Dollar. Schon zuvor lag das Unternehmen mit Apple im Clinch, einigte sich aber außergerichtlich. Seitdem ist Apple neben Microsoft und Blackberry regulärer Lizenznehmer. Da sich das Gericht nicht einstimmig auf die genaue Summe der Entschädigung einigen konnte, wird eine zweite Jury darüber entscheiden müssen. Ein Termin für die Bekanntgabe des Urteils ist noch nicht bekannt.

Quelle: BusinessWire, FOSS Patents [via Android Community, Droid Life]

Coverbild: Wikimedia Commons

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