Nicht nur das Jahr, auch der Patentstreit zwischen Apple und Samsung neigt sich dem Ende zu: Nach zahlreichen Gerichtsverhandlungen hat sich das südkoreanische Unternehmen bereiterklärt, die zuvor heruntergehandelte Streitsumme nach Cupertino zu überweisen. Allerdings hält man sich noch die ein oder andere Hintertür offen.

 

Samsung Electronics

Facts 

Mit fantastischen Zahlen um sich zu schmeißen, ist eine Spezialität von Apple: Neben starken Quartalsergebnissen stellt der Konzern in regelmäßigen Abständen absurde Schadensersatzansprüche für unerlaubt genutzte Geschmacksmuster. Der prominenteste Fall, der in vier Monaten den fünften Geburtstag feiern würde, ist wohl der Patentstreit mit Samsung in den USA. Hier forderte Apple einst über eine Milliarde US-Dollar vom Hersteller der Galaxy S-Reihe – ausgeschrieben sind das 1.000.000.000 US-Dollar und ein paar Zerquetschte. In zähen Gerichtsverhandlungen ist es den Koreanern aber gelungen, die eingeforderte Zahlung auf 548 Millionen US-Dollar zu senken. Das scheint dem Konzern fürs erste zu reichen: Samsung verkündete heute, besagte Summe noch diesen Monat an Apple zu überweisen.

Haben die endlosen Gerichtstermine und gegenseitigen Beschuldigungen damit endlich ein Ende? Davon ist wohl leider nicht auszugehen. Denn Samsung hat es sich nicht nehmen lassen, die Zahlung mit ausuferndem Kleingedruckten zu versehen. So muss Apple zunächst einmal die entsprechende Rechnung bis zum Wochenende (also heute) einreichen, damit das Geld noch vor dem 14. Dezember überwiesen wird – sonst verzögert sich der Prozess. Außerdem behält sich der Smartphone-Platzhirsch vor, Rückerstattung von Apple einzufordern, sollte das Urteil „aufgehoben, verändert werden oder in Berufung gehen“.

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Samsung vs. Apple: Urteil könnte noch kippen

Das hat den Hintergrund, dass Samsung im Sommer einen Antrag an den Supreme Court gestellt und dem Vernehmen nach noch keine abschließende Antwort erhalten hat. Die höchste richterliche Instanz in den USA könnte, sollte dem Anliegen stattgegeben werden, eine Neuverhandlung initiieren. Darüber hinaus befindet sich eines der fraglichen Patente noch in einer Reevaluation der US-amerikanischen Patentbehörde, was die Strafzahlungen bei finaler Entscheidungsfindung nachträglich noch mindern könnte. Es also durchaus fraglich ob Apple die 548 Millionen US-Dollar in Gänze wird behalten dürfen – falls nicht sogar das Gesamturteil gekippt wird. Wir halten euch natürlich weiterhin auf dem Laufenden.

Quelle: FossPatents via SamMobile

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Rafael Thiel
Rafael Thiel, GIGA-Experte.

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