Samsung: Apple verlangt 40 US-Dollar Lizenzgebühren pro Galaxy-Smartphone

Rafael Thiel 35

Samsung und Apple – und ein nie enden wollender Patentstreit, den die beiden Technologie-Unternehmen bereits seit einigen Jahren vor verschiedenen Gerichten weltweit ausfechten. Allem Anschein nach führten auch die jüngsten außergerichtlichen Gespräche zwischen den Firmenchefs zu keiner Einigung, denn das nun veröffentlichte Protokoll einer Anhörung vor einem amerikanischem Gericht im Februar zeigt, dass Apple seine Interessen äußerst aggressiv vor Gericht vertritt. 40 US-Dollar Lizenzgebühren pro Gerät verlangt das Unternehmen aus Cupertino von Samsung. Ein Betrag in Milliardenhöhe, den das südkoreanische Unternehmen abführen müsste – für mickrige fünf Patente.

Der Konflikt zwischen den beiden Zugpferden der Smartphone-Branche schwelt bereits seit geraumer Zeit. Erst 2012 konnte Apple vor Gericht zunächst eine Milliarde US-Dollar zu erstreiten – Samsung gelang es diese Summe in der Revision noch auf etwas weniger als 900 Millionen US-Dollar zu reduzieren – nach wie vor etwas mehr als Peanuts. Sollten den durch das Protokoll ans Licht gekommenen Forderungen Apples stattgegeben werden, drohen dem Konzern aus Südkorea zukünftig jährliche Lizenzzahlungen im mehrstelligen Milliardenbereich. Allein für 40 Millionen verkaufte Galaxy S4 (Test) würden Apple dann satte 1,6 Milliarden US-Dollar zustehen.

samsung-galaxy-s4-front-display-an


Das Samsung Galaxy S4 – ein (möglicherweise) kostspieliger Verkaufserfolg

Bilderstrecke starten(8 Bilder)
Samsung Galaxy A51: So erwachsen sieht die neue Handy-Mittelklasse aus

Das Ergebnis jener protokollierten Anhörung ist bereits bekannt: Am 25. Februar gab die zuständige Richterin Lucy Koh Apples Forderungen an die Jury weiter und überging dabei einen Großteil von dem von Samsung eingereichten Expertenbericht bezüglich Patentzahlungen in der Mobilfunkindustrie. Die Anwälte von Apple meinte diesbezüglich, dass es Samsung verboten werden sollte, der Jury genaue Lizenzdaten zeigen zu dürfen. Auf der anderen Seite wurde argumentiert, dass es sich dabei um Schlüsselbeweise handelt, welche deutlich zeigen, wie unangemessen Apples Forderungen seien.

Es folgt ein Auszug aus dem Protokoll in der Scott Watson, ein Anwalt von Samsung, seine Meinung über die verlangten Lizenzgebühren aus Cupertino (Übersetzung von uns):

Apple stellt diesen Antrag nur aus dem Grund, dass ihre Lizenzforderungen komplett unvereinbar sind mit der Tatsache, dass niemand 40 US-Dollar für fünf Smartphone-Patente pro Einheit bezahlen würde. Es sollte Apple nicht gestattet sein, lediglich eine große Zahl in den Raum zu werfen und dann abzuwarten, was passiert. Uns sind die Hände gebunden. Wir können nicht mal der Jury zeigen, dass Apples Forderungen fern jeglicher Realität sind, welche Summen wirklich auf dem Markt gezahlt werden. […] Ich sage, es gab noch nie ein derartiges Verfahren, in dem vergleichbare Patentzahlungen abgewiesen und der Jury vorenthalten werden […] und der Verteidiger ohne entscheidende Beweise vor das Gericht treten muss.

apple-vs-motorola1

In einem früheren Gerichtsverfahren kam Motorola vergleichsweise glimpflich davon.

In einem vergleichbaren Gerichtsverfahren verlangte Apple von Motorola für eines jener fünf Patente lediglich 60 Cent pro Gerät. In diesem Fall fordert Apple ganze 12,49 US-Dollar, so zumindest der Wortlaut von Scott Watson. Auch eine nähere Betrachtung des Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC wurde abgelehnt, nachdem man auf der Gegenseite meinte, dass Apple nicht gewillt sei HTC-ähnliche Zahlungen von Samsung, neben Apple ein „Zugpferd“ der Smartphone-Branche, zu akzeptieren. Der nun verlangte Betrag ist auch deswegen so hoch angesetzt, weil Apple zugestanden wurde, den geschätzten finanziellen Schaden durch verpasste Lizenzzahlungen in das Verfahren einzubringen.

Unserer Auffassung nach muss man sich nur die Dimensionen der von Apple geforderten Patentgebühren vor Augen führen, um zu erkennen, wie abstrus diese sind. Samsung hat fast 320 Millionen Smartphones im letzten Jahr an den Mann bringen können – selbst wenn man lediglich 10 Prozent der verlangten Gebühren hätte zahlen müssen, wären das bereits 1,28 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2013. Insofern ist die Empörung seitens Samsung durchaus verständlich, schließlich sind die geforderten Summen überproportioniert und lediglich ein Versuch Apples, den größten Widersacher auf dem Smartphone-Markt finanziell zu schwächen. Zwar werden letztere wohl kaum ihre Forderungen durchsetzen können, doch handelt es sich dabei nur um eine weitere Etappe auf dem juristischen Marathon, den beide Unternehmen vermutlich noch eine ganze Weile gegeneinander austragen werden.

Quelle: Ars Technica

Zu den Kommentaren

Kommentare zu dieser News

* Werbung