Samsung und Microsoft legen Patentstreitigkeiten bei

Oliver Janko 7

Samsung und Microsoft machen einen Schritt in die richtige Richtung: Beide Parteien bezeichnen die Streitigkeiten um ausbleibende Patentzahlungen als beigelegt, die Klage seitens Microsoft ist damit vom Tisch. Bislang hieß es seitens Microsoft noch, Samsung stehe in der Kreide – Grund waren noch ausstehende Zahlungen für Microsoft-Technologien, die der südkoreanische Hersteller verwendet.

Samsung und Microsoft legen Patentstreitigkeiten bei

Noch im August des Vorjahres sah die Situation gänzlich anders aus, Microsoft warf Samsung Vertragsbruch vor – es ging um ausstehende Zahlungen für Microsoft-Patente. Zur Erklärung: Samsung erklärte sich schon vor rund vier Jahren bereit, Gebühren für die Nutzung von Microsoft-Technologien zu bezahlen, die offenbar auch bei Android-Geräten zum Einsatz kommen. Der Frieden hielt damals allerdings nicht lange, Microsoft wirft Samsung seit Jahren vor, die vereinbarten Gebühren eben nicht mehr zu überweisen.

Nun ist der Streit allerdings beigelegt, die beiden Parteien haben sich einigen können. Zwar seien die Bedingungen der Vereinbarung vertraulich, in einem kurzen Blogeintrag nahmen Microsoft und Samsung aber Stellung: Man habe demnach beschlossen, „den Vertragsstreit vor dem US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden“. Unterzeichnet wurde der Eintrag von Jaewan Chi, Executive Vice President von Samsung und David Howard, seines Zeichens Corporate Vice President von Microsoft.

Eine durchaus überraschende Wendung also im seit Jahren vor sich hinbrodelnden Patentstreit, der im Optimalfall auf die ganze Branche Auswirkungen hat: Schließlich liegen sich auch Samsung und Apple in den Haaren, ein bedeutend prominenterer Fall als der mit Microsoft. Für den Endverbraucher kann eine gegenseitige Übereinkunft in jedem Fall nur positiv sein, sind Patente und Lizenzen doch ungemein wichtig für Entwicklungen und Innovationen.

Bleibt abzuwarten, ob sich Samsung auch mit den anderen Unternehmen einigen kann. Denkt ihr, dass das gelingt? Oder sind Apple und Samsung zu verbohrt, um eine ähnliche Lösung wie im Microsoft-Streitfall finden zu können? Meinungen in die Kommentare.

Quelle: SamsungTommorow, via orf.at

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