Samsung vs. Apple: Google unterstützt seinen Partner finanziell im Prozess

Rafael Thiel 1

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung sorgt regelmäßig für Aufsehen. Jüngst noch forderte Apple eine pauschale Entschädigung für jedes verkaufte Galaxy-Smartphone, wodurch Samsung eine unverhältnismäßig hohe Summe abführen müsste. Wie jetzt jedoch bekannt wird, agiert Google bereits seit geraumer Zeit im Hintergrund des Verfahrens und hat Samsung sogar finanzielle Unterstützung bei den daraus resultierenden Kosten zugesichert.

Samsung vs. Apple: Google unterstützt seinen Partner finanziell im Prozess

Das „Mobile Application Distribution Agreement“ (MADA) definiert grundsätzlich lediglich die Rahmenbedingung zur Lizenzierung von Android. Damit Hersteller ihre Smartphones respektive Tablets mit dem Betriebssystem ausstatten dürfen, müssen beispielsweise bestimmte Bedingungen erfüllt werden. So sind Hersteller etwa dazu verpflichtet Apps wie Google Maps oder den Play Store von Werk aus zu installieren und an bestimmten Stellen prominent zu platzieren. Allerdings enthält dieses Reglement nach aktuellen Erkenntnissen auch eine Klausel, die besagt, dass Google Lizenznehmern im Falle von Patentstreitigkeiten von Google implementierter Software betreffend finanziell sowie strategisch beisteht.

Im aktuellen Prozess legten die Anwälte von Apple dem Gericht jüngst E-Mails vor, die zwischen Samsung und Google kursierten. Google sicherte seinem Hardware-Partner darin rechtliche Hilfe zu, insbesondere bei zwei Patenten, die die universelle Suche betreffen. Die vorgelegten Unterlagen enthielten indes keine konkreten Informationen zur finanziellen oder strategischen Unterstützung. Von den fraglichen zwei Patenten ist nur noch eines Bestandteil des aktuellen Verfahrens. Darin geht es um das Google Suche-Widget, das für eine Suchanfrage sowohl lokale Treffer als auch Ergebnisse auflistet, die aus dem Netz stammen.

Google unterstützt Samsung bereits gegen eine andere Klage Apples: Darin geht es um ein Patent zur Hintergrund-Synchronisation – Google-Mitarbeiter sagen hierbei als Zeugen aus. So stand unter anderem Hiroshi Lockheimer, Vizepräsident der Android-Division bei Google, im Zeugenstand. Bereits in einem frühen Stadium der Entwicklung habe Android im Hintergrund Daten synchronisiert, so Lockheimer. Ferner trat auch Diane Hackborn, Softwareentwicklerin für Android, auf. Sie nannte zahlreiche Grundfunktionen des Betriebssystems, die bereits von Beginn an, also schon vor Apples iPhone-Vorstellung, enthalten waren und aus diesem Grund nicht zur Debatte stehen sollten. Grundsätzlich dürfte es niemanden überraschen, dass Google seinen Partnern aushilft, schließlich handelt es sich bei vielen Streitpunkten um Features des Android-OS aus Mountain View, außerdem ist Samsung mit Abstand der wichtigste Hardware-Partner Googles im Android-Ökosystem. Von Vorteil ist es in jedem Fall, dass Google Samsung nun juristisch beisteht. Denn ein eventueller „Heimvorteil“ von Apple vor dem kalifornischen Gericht mit einer Jury bestehend aus dort ansässigen Menschen würde somit kleiner.

Apple verlangt nach wie vor 2 Milliarden US-Dollar Entschädigung, Samsung ist sich keiner Schuld bewusst und pocht seinerseits auf Patentverletzungen des iPhone-Herstellers – ein Ende der Patentkriege ist trotz Intervention Googles weiterhin nicht in Sicht.

Quelle: The Verge

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