Samsung vs. Apple: Klage gegen Cupertino wegen 3G-Patenten vorerst gescheitert

Amir Tamannai

Nicht nur Apple verklagt Samsung in Deutschland. Auch die Koreaner versuchen, vor deutschen Gerichten gegen Cupertino vorzugehen: Am Mannheimer Landgericht musste Samsung nun aber eine erste Abfuhr einstecken – eine Klage, bei der es um UMTS-Patente ging, wurde im Badischen vorerst abgewiesen.

Samsung vs. Apple: Klage gegen Cupertino wegen 3G-Patenten vorerst gescheitert

Worum es, im Groben, geht: Samsung hält einige Patente rund um den 3G/UMTS-Standard und wirft Apple vor, diese Technologien in verschiedenen iDevices verbaut zu haben, ohne sie entsprechend zu lizenzieren. Apple behauptet im Gegenzug, die betreffenden Lizenzen wären über die Zusammenarbeit mit Chiphersteller Qualcomm abgedeckt und man hätte somit Samsung gegenüber keine weiteren Verpflichtungen.

Ob das Landgericht Mannheim der Argumentation Apples folgte oder die Samsung-Klage aus verfahrenstechnischen Gründe abgewiesen hat, ist aktuell nicht bekannt. Letzterer Fall würde Samsung die Möglichkeit lassen, seine verbleibenden Forderungen vor anderen Instanzen geltend zu machen.

Schlechter sähe es für die Koreaner aus, falls Mannheim die Klage abgelehnt hat, weil die Richter keine Patentverletzungen seitens Apple feststellen konnten respektive Samsungs Patentansprüche als nicht gegeben betrachtet haben. Damit wären dann vermutlich auch alle weiteren diesbezüglichen Forderungen Samsungs hinfällig und das Unternehmen stünde im Justiz-Battle mit Apple mit ziemlich leeren Händen da.

Samsung gibt sich derweil aber noch nicht geschlagen und hat Einsicht in die Verträge zwischen Apple und Qualcomm gefordert – die Koreaner gehen davon aus, dass die Informationen, die sich dort finden werden, eminente Auswirkungen auf die verschiedenen weltweiten Verfahren gegen Cupertino haben werden.

Der Patentkrieg tobt also auch 2012 weiter – und scheint damit genauso essentiell-menschlich und sinnlos zugleich, wie all die „richtigen“ aktuellen und vergangenen Kriege; sieht so aus, als könne unsere Spezies einfach nicht friedlich koexistieren.

SlashGear, Bild: Zedomax.com

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