Samsung vs. Apple: Pinch-to-Zoom-Patent nicht gewährt

Lukas Funk 17

Das US-Patentamt hat Apples Antrag auf die Patentierung einer Pinch-to-Zoom-Geste für Touchscreen-Geräte nicht gewährt. Der Antrag, welcher in 21 zu patentierenden Punkten beschreibt, wie solch eine Geste von einer Scroll-Bewegung zu unterscheiden ist, ähnle einem bereits gewährten Patent zu sehr. Im Gerichtsverfahren gegen Samsung könnte dies eine weitere Entlastung für das koreanische Unternehmen bedeuten.

Samsung vs. Apple: Pinch-to-Zoom-Patent nicht gewährt

Apples Patentantrag für die Pinch-to-Zoom-Geste, welche in vielen Apps ein essenzielles Mittel der Navigation darstellt, wurde vom US-Patentamt (USPTO) abgelehnt. Der Antrag umfasste 21 Punkte, welche beschreiben, wie das Zusammenziehen und Auseinanderbewegen zweier Finger von einer einfachen Scrollbewegung zu unterscheiden und als Geste zu interpretieren ist. Das Patentamt kam zu der Entscheidung, dass Apples Methode einem Antrag von 2005 zu ähnlich sei, nach dem ein entsprechendes Patent bereits 2010 an Daniel W. Hillis und Bran Ferren des kalifornischen Unternehmens TouchTable Inc. vergeben wurde.

Gerade im Prozess gegen Hauptkonkurrent Samsung könnte diese Entscheidung von Bedeutung sein, wurden doch 21 der 24 in Frage stehenden Tablets und Smartphones der Südkoreaner für schuldig befunden, das damals Apple noch zugerechnete Patent zu verletzen. Nachdem die ursprünglich geforderte Ersatzzahlung für entgangene Gewinne von 1 Milliarde US-Dollar wegen Fehlern der Jury auf 568 Millionen reduziert wurde und Apples Antrag auf die Patentierung des gummibandartigen Scrollens zumindest in Teilen abgelehnt wurde, stellt diese Entscheidung einen weiteren kleinen Sieg für Samsung dar.

Apple bleiben zwei Monate, um die Entscheidung anzufechten oder eine juristische Überprüfung einzuleiten. Samsung dagegen hat gute Aussichten, nach dem ursprünglich verheerend klingenden Urteil doch noch relativ unbeschadet aus dem Verfahren hervorzugehen.

Quelle: Computerworld [via Android Authority]

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