GEMA gegen YouTube: So geht es nach der Einigung weiter

Selim Baykara 1

Der Streit GEMA gegen YouTube ist zu Ende: Nachdem die Verwertungsgesellschaft GEMA in der Vergangenheit wiederholt gegen die Videoplattform YouTube vor Gericht gezogen ist, hat man sich nun nach jahrelangem Streit endlich geeinigt. Konkret heißt das: Ab sofort werden alle blockierten Musikvideos auch in Deutschland freigeschaltet. Wie gelangte man zu der Einigung?  Und worum ging es in dem seit Jahren währenden Streit eigentlich genau? Wir klären auf.

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GEMA gegen YouTube - ein Dauerthema, das schon etliche Gerichtsverfahren nach sich zog und von dem man fast schon annahm, dass eine Einigung nie stattfinden würde. Seit Jahren schon streiten sich GEMA und YouTube über die Verwertungsrechte von Musikvideos, die auf YouTube veröffentlicht werden - sehr zum Leidwesen der YouTube-Nutzer, die in vielen Fällen statt des gewünschten Clips nur eine Fehlermeldung erhalten. Jetzt hat man sich aber endlich geeinigt: Die YouTube-Mutter Google und die GEMA haben eine Übereinkunft getroffen, die es ermöglicht, dass auch in Deutschland bislang gesperrte Videos nun freigegeben werden.

GEMA gegen YouTube: Das bedeutet die Einigung

YouTube-Nutzer dürfen aufatmen: Der nervige Sperrbildschirm, mit dem der Videodienst zahlreiche Musikvideos verbannte, gehört endlich der Vergangenheit an: Im offiziellen YouTube-Creators-Blog heißt es, dass sich Google und YouTube über die Entlohnung der Künstler und Musiker geeinigt haben und einen entsprechenden Lizensierungsvertrag abgeschlossen haben. Das bedeutet: YouTube zahlt ab sofort für jedes abgerufene Musikvideo einen festgelegten Betrag an die GEMA - damit gelangen auch Teile der Werbeeinnahmen an die Verwertungsgesellschaft und zu den Künstlern. Wie hoch diese Zahlungen und Anteile ausfallen ist nicht bekannt, Google spricht allerdings (wie zu erwarten) von einer fairen Bezahlung für Komponisten, Songwriter und Musikverleger.

Die Aufhebung der Sperre gilt ab sofort - es kann allerdings sein, dass es noch ein wenig dauert, bis ältere gesperrte Videos freigeschaltet werden. Neue Musikvideos, die auf YouTube hochgeladen werden, sind ab jetzt allerdings grundsätzlich frei zugänglich. Damit gehören dann auch Maßnahmen wie das Umgehen der YouTube-Sperre oder der IP-Sperre für YouTube-Gaming der Vergangenheit an. Für die Künstler, die Videos auf YouTube hochladen, dürfte YouTube insgesamt noch wichtiger werden.

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GEMA verliert Anfang 2016 gegen YouTube

Die Einigung von GEMA und YouTube ist sehr erfreulich und das Ende einer langen juristischen Auseinandersetzung. Noch im Januar 2016 hatte es ein Verfahren gegeben, in dem die Richter erneut gegen die GEMA entschieden - die nächste Klatsche, nachdem die Verwertungsgesellschaft bereits zuvor den Kürzeren vor Gericht gezogen hatte. Die Richter vom Oberlandgericht München folgten damit der Argumentation von YouTube, dass die Videoplattform nur eine Art Dienstleister ist und das technische Fundament liefert.

Ein Ende des Streits YouTube gegen GEMA war das natürlich, was auch von allen Parteien so aufgefasst wurde: „Wir werden hier nur den Revisionsführer bestimmen“, sagte der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein. Danach wurde der Gang in die Revision vor dem Bundesgerichtshof in Betracht gezogen, was jetzt aber glücklicherweise vermieden werden konnte. „Sollte die Klagepartei auch dort kein Glück haben, gibt es noch die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde“,  so Zwirlein damals - mit der Einigung ist das jetzt aber alles Geschichte.

GEMA gegen YouTube: Das sind die Kernpunkte des Streits

Beim Streit GEMA gegen YouTube ging es im Grunde um zwei Fragen:

  • Ist YouTube ein Musikdienst und damit direkt für die Inhalte verantwortlich oder nur eine Plattform, die es Nutzern ermöglicht, Inhalte zu verbreiten?
  • Wie viel muss YouTube den Rechteinhabern oder Verwertungsgesellschaften an Lizenz-Gebühren zahlen, damit man auf der Plattform auf urheberrechtlich geschützte Musik zugreifen kann?

YouTube stellte sich in dem Streit auf den Standpunkt, dass man in erster Linie eine Plattform für Nutzer-Inhalte sei und nur die technischen Rahmenbedingungen zur Verfügung stelle. Die Google-Tochter hat in der Vergangenheit zudem immer wieder darauf hingewiesen, dass man bereits mit verschiedenen Rechteinhabern getrennte Vereinbarungen abgeschlossen habe. Der GEMA stünden bei vielen Videos daher eigentlich gar keine Rechte zu, zumal die GEMA auch Ansprüche an Inhalten angemeldet habe, an denen sie eigentlich gar keine Rechte habe.

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Das sagt die GEMA zu den Vorwürfen von YouTube

Die GEMA wiederum vertrat die Meinung, dass YouTube ein Musikdienst sei und durch die dort verbreiteten Inhalte (z.B. Musikvideos) Werbeeinnahmen generiere. Die Künstler würden an diesen Einnahmen aber nicht beteiligt - die GEMA will als Vertreterin der Rechteinhaber daher die Verbreitung der Musikstücke untersagen, sofern keine entsprechenden Lizenzvereinbarungen abgeschlossen würden. Andernfalls müsse YouTube Schadensersatz zahlen.

Zum Leidwesen des durchschnittlichen YouTube-Nutzers zog sich der Streit zwischen YouTube und GEMA über viele Jahre hin: 2009 lief eine Übergangsvereinbarung aus, die den Zugriff auf Musikvideos erlaubte - seitdem konnten sich beide Parteien nicht über die Konditionen über die Verwertung der Inhalte einigen.

  • YouTube wollte die Rechteinhaber anteilig an den gesamten erzielten Werbeeinahmen beteiligen.
  • Die GEMA forderte stattdessen eine Gebühr pro abgerufenes Video.

In den letzten Jahren gab es einige Gerichtsurteile zu dem Streit YouTube gegen GEMA - eine endgültige Einigung gab es bislang nicht. 2010 beantragte die GEMA z.B. beim  Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung, um die Verbreitung der Inhalte auf YouTube zu stoppen - diese wurde aber zurückgewiesen. Eine weitere Unterlassungsklage folgte 2012 - auch diese wurde aber abgewiesen. 2013 beantragte die GEMA schließlich ein Schiedsverfahren, das bis zur rechtskräftigen Entscheidung der aktuellen Klage allerdings ausgesetzt wurde.

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Darum ging es im letzten Streit GEMA gegen YouTube

Zuletzt klagte die GEMA vor dem Oberlandgericht München. Die Verwertungsgesellschaft fordert Anfang 2016 erneut Schadenersatzansprüche für vermeintlich unberechtigt auf YouTube verbreitete Musikvideos und User-Videos mit Musikinhalten. Eine endgültige Entscheidung war von dem Urteil nicht zu erwarten, da es dabei nur um einen einzelnen Streitpunkt ging und nicht um die grundsätzliche Frage, wie die Verbreitung von Inhalten auf YouTube in Zukunft geregelt werden sollte.

In Anbetracht der langjährigen juristischen Auseinandersetzung sei die Einigung von YouTube und GEMA in jedem Fall ein „Meilenstein“, so Thomas Theune, der bei der Gema als Direktor Sendung & Online für die Verhandlungen mit der Google-Tochter tätig ist. Der Vetragsabschluss sichere den rund 70.000 Komponisten, Textdichtern und Verlegern endlich eine Beteiligung für die Nutzung ihrer geistigen Schöpfungen auf Youtube. Damit würden sie endlich am Erfolg, den YouTube mit ihren Musikwerken erwirtschaftet, beteiligt. Theune: „Das ist auch ein Signal für andere Online-Plattformen.“

Bildquellen: YouTube, Andrey_Popov

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