Die Bundesländer möchten den Jugendmedienschutz-Vertrag reformieren und deutlich erweitern. Geplant ist die verpflichtende Installation eines Jugendschutzfilters direkt im jeweiligen Betriebssystem. Das würde PCs und Smartphones gleichermaßen treffen.

Pornofilter: Politik will in die Betriebssysteme

Hersteller von PCs, Smartphones und Tablets sollen nach Willen der Bundesländer dazu verpflichtet werden, einen Jugendschutzfilter vorzuinstallieren. So sollen Webseiten blockiert werden, die Inhalte anbieten, die nicht für Kinder und Jugendliche geeignet sind. Nur solche Seiten, die über ein entsprechendes Label verfügen, werden den Plänen zufolge nicht gefiltert.

Hintergrund ist eine Reform des Jugendmedienschutz-Vertrags. Obwohl erste Beratungen hierzu gerade erst begonnen haben, hagelt es schon Kritik von allen Seiten. IT-Organisationen beklagen bereits, dass das Konzept „weder inhaltlich umsetzbar“ noch „technisch praktikabel“ sei. Ein Overblocking wird befürchtet. Die Liste der Kritiker ist lang und reicht vom Branchenverband Bitkom bis hin zu Selbstregulierungsinstanzen wie der FSK. Kritik gibt es auch von JusProg, dem Hersteller eines Jugendschutzprogramms, wie heise online berichtet.

Sollten sich die Bundesländer mit ihrem Plan durchsetzen, dann werden die Anbieter von Betriebssystemen in die Pflicht genommen. Sie müssten dann „weite Teile des Internet“ sperren, da die allermeisten Webseiten keine Altersbeschränkung nach deutschem Vorbild unterstützen.

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Jugendschutz: Betriebssystem sollen Alter speichern

In dem Entwurf heißt es, dass in Deutschland erhältliche Betriebssysteme „technische Programme vorsehen“ sollen, bei denen alle Nutzer prinzipiell als jünger als 18 Jahre angesehen werden. Erst wenn eine entsprechende Altersverifizierung stattgefunden hat, soll der Filter nicht mehr greifen.

Größere Webseiten und Portale sollen darüber hinaus eine Schnittstelle parat halten, auf die der Filter des Betriebssystems zugreifen kann. Das Alter des Anwenders soll so anonymisiert übermittelt und anschließend wieder gelöscht werden. Betreiber von Webseiten wiederum müssen ihre Inhalte nach Alter klassifizieren, so der Plan. Hierbei sollen nicht nur deutsche Anbieter in die Pflicht genommen werden.