Der Bundestrojaner dürfte eigentlich jedem ein Begriff sein, aber die stille SMS wohl eher weniger. Dabei wird sie bereits seit Jahren von Bundesbehörden wie dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Verfassungsschutz und dem Zoll zur Überwachung und Ortung eingesetzt. Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) hat die Bundesregierung Auskunft über aktuelle Zahlen hinsichtlich der Nutzung dieses Verfahrens mitgeteilt.
Demnach kam die stille SMS seit 2006 nachweislich rund 1,7 Millionen Mal zum Einsatz. Der größte Anteil entfällt dabei mit knapp 950.000 Mal auf das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter. Dieses Jahr setzte der Zoll die stille SMS rund 230.000 Mal ein. Während beim Zoll ein kontinuierlicher Anstieg der Nutzung zu verzeichnen ist, schwankt der Einsatz beim BKA und dem Verfassungsschutz. Während 2009 diese Art der Überwachung beim BKA 38.074 Mal zum Einsatz kam, waren es 2010 96.314 Mal und dieses Jahr bis zum 4. November 53.337 Mal. Ein ähnliches Bild bietet auch der Verfassungsschutz. 2009 (68.561), 2010 (107.852) und bis zum 31. Oktober kam die stille SMS insgesamt 37.862 Mal zum Einsatz. Von der Bundespolizei und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) liegen keine entsprechenden Zahlen vor. Bereits im November erschienen erste Zahlen auf Anfrage der Linken im Bezug auf den Einsatz der Ortungsimpulse bei der nordrhein-westfälischen Polizei.
Zwar werden auf diese Weise nur Personen überwacht, bei denen der Verdacht von schwerwiegenden Straftaten besteht, aber die Anzahl der Einsätze ist laut Andrej Hunko bedenklich: “Die mir vorgelegten Zahlen zur Nutzung sogenannter
