Nokia kann sich freuen. Die Retourkutsche eines chinesischen Smartphones-Herstellers, dem Nokia ein Verkaufsverbot aufgedrückt und das Unternehmen aus Deutschland damit vertrieben hat, ist gescheitert.
Nokia wehrt sich in Deutschland gegen Patentklage von Oppo
Nokia hat es in den letzten Monaten geschafft, dass insgesamt vier chinesische Smartphone-Hersteller Deutschland verlassen mussten. Alle wollen keine Lizenzgebühren für Patente von Nokia zahlen. Nun hatte Oppo vor dem Mannheimer Landgericht versucht, das eigene Patent mit der Nummer EP 3 672 346 B1 geltend zu machen und Nokia einen Verstoß aufzuerlegen. Nach kurzer Zeit haben die Richter diesen Antrag abgelehnt. Das Oppo-Patent wurde durch Nokia-Produkte nicht verletzt.
Ein Sprecher des Unternehmens hat und folgenden Kommentar geschickt: „Nokias branchenführendes Patentportfolio basiert auf über 140 Milliarden Euro, die seit dem Jahr 2000 in Forschung und Entwicklung investiert wurden, und besteht aus rund 20.000 Patentfamilien, darunter mehr als 5.500 Patentfamilien, die als wesentlich für 5G erklärt wurden. Nokia bringt seine Erfindungen in offene Standards ein und erhält im Gegenzug das Recht, sie zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) zu lizenzieren. Unternehmen können diese Technologien lizenzieren und nutzen, ohne selbst erhebliche Investitionen in die Standards tätigen zu müssen, was die Innovation und die Entwicklung neuer Produkte und Dienste für Verbraucher fördert.“
Laut Nokia ist so ein schnelles Kammerurteil vor dem Landgericht sehr ungewöhnlich und kommt nur vor, wenn die Sachlage so klar ist, dass sofort ein Urteil gesprochen werden kann. Das wurde von den drei Richtern direkt nach der Verhandlung auch verkündet. Die Urteilsfindung hat in dem Fall nur 20 Minuten gedauert, was sehr eindeutig ist.
Solche Oppo-Handys werden wir wohl nicht mehr bekommen:
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Oppo damit endgültig raus?
Oppo hat Deutschland mit seinen Smartphones vorerst verlassen, nachdem das Verkaufsverbot ausgesprochen wurde. Auch OnePlus-Handys sind davon betroffen. Vivo und Realme haben den Rückzug ebenfalls angetreten. Damit haben sich alle BBK-Electronics-Marken aus Deutschland zurückgezogen. Ob es noch einen Weg zurück gibt, hängt davon ab, ob sich Oppo und Nokia doch noch irgendwie einigen.
Dass das funktioniert, haben Apple und Nokia gezeigt. Beide Unternehmen haben ihre Patentvereinbarung erneuert, sodass iPhones kein Verkaufsverbot in Deutschland droht. Ob BBK Electronics das auch irgendwie hinbekommt, bleibt offen.
