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Verbrenner-Verbot auf der Kippe: Immer mehr Länder leisten Widerstand

Eco electric hybrid car Environmental concept of the green leaf in exhaust muffler (© IMAGO / Panthermedia)
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Die EU möchte ab dem Jahr 2035 keine neuen Autos mit Verbrennungsmotor mehr zulassen. Das letzte Wort ist hier aber noch nicht gesprochen. Gegen die Pläne regt sich Widerstand – nicht nur in Deutschland.

Verbrenner-Verbot: Widerstand in der EU

Geht es nach den Plänen von EU-Kommission und -Parlament, dann müssen sich Autofahrer spätestens 2035 von herkömmlichen Verbrennungsmotoren verabschieden. Ab diesem Jahr sollen derartige Neuwagen mit CO₂-Ausstoß in der EU nicht mehr zugelassen werden. Ob die Pläne aber wirklich so greifen wie gedacht, darf bezweifelt werden. Sowohl in der EU als auch in Deutschland regt sich Widerstand.

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Gleich mehrere EU-Länder haben ein neues Positionspapier verfasst, nach dem das endgültige Verbrenner-Aus um fünf Jahre nach hinten verschoben werden soll. Erst 2040, so Italiens Regierung mit Unterstützung von Portugal, Bulgarien, Rumänien und der Slowakei, soll der fehlende CO₂-Ausstoß bei Neuwagen zu 100 Prozent greifen. Bis 2035 ist in dem Papier von einer Reduktion um 90 Prozent die Rede. Einen ähnlichen Vorschlag hatte zuvor bereits Europaparlamentarier Jens Gieseke (CDU) eingebracht, war damit aber im EU-Parlament gescheitert.

Italiens Regierung möchte Neuwagen mit Verbrennungsmotor dann weiter zulassen, wenn diese mit klimaneutralen Treibstoffen wie E-Fuels betrieben werden (Quelle: heise online). Das fordert auch die FDP, die E-Fuels weiter berücksichtigen möchte. Bei einem vollständigen Verbrenner-Verbot wären laut FDP zudem viele Arbeitsplätze in Gefahr.

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EU: Deutschland könnte Verbrenner-Aus blockieren

Zusammen mit Italien, Portugal, Bulgarien, Rumänien und der Slowakei könnte Deutschland dafür sorgen, dass dem Vorschlag der EU-Kommission der Wind aus den Segeln genommen wird. Auch bei einer Enthaltung Deutschlands könnte das geplante Verbrenner-Verbot auf der Kippe stehen.

Vor wenigen Tagen hatte Finanzminister Christian Lindner (FDP) bereits angekündigt, dass die Bundesregierung einem Verbot von Autos mit CO₂-Ausstoß ab dem Jahr 2035 auf EU-Ebene nicht zustimmen wird.

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