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Bei Hass-Postings in Kanada: Lebenslange Haft als Strafe geplant

Kanada will zukünftig hart bei Hass-Postings durchgreifen.
Kanada will zukünftig hart bei Hass-Postings durchgreifen. (© IMAGO / photothek)

Kanada hat neue Gesetze, um gegen die negativen Auswirkungen des Internets vorzugehen, erarbeitet. Was sich schon bald ändern kann, erfahrt ihr hier.

Neue Gesetze, genauer Online Harms Bill oder C-63 genannt, die negative Auswirkungen des Internets bekämpfen sollen, sind Kanadas Parlament vorgelegt worden und warten auf Abstimmung. Zukünftig soll in Kanada deutlich strenger bei Vergehen in der digitalen Welt durchgegriffen werden. Dafür haben die Verfasser der neuen Gesetze bestimmten negativen Online-Auswirkungen den Kampf angesagt. Um das zu bewerkstelligen, sollen neue Meldepflichten und Zensuren bis hin zu Offenlegungen von (Unternehmens-)Daten und die Auferlegung von Verhaltensregeln durchgesetzt werden. Gezielt werden Webseiten und Apps ins Auge gefasst, auf denen Online-Kommunikation möglich ist – sowohl soziale Medien wie Facebook als auch reine Kommunikationsdienste wie Whatsapp. Teil der neuen Gesetze ist, dass diese Dienste in Zukunft noch schneller auf unangemessene Inhalte reagieren sowie Minderjährige und andere Nutzer mehr als zuvor schützen.

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Ab wann droht lebenslange Haft bei Hass-Postings?

Lebenslange Haft soll unter den neuen Gesetzen für jeden in Betracht gezogen werden, der sich entweder positiv über Themen wie Völkermord und ähnliche äußert oder diese sogar aktiv befürwortet. Mildere Hass-Postings werden zukünftig mit fünf, anstatt wie zuvor mit zwei Jahren, Gefängnis sowie Geldstrafen geahndet. Auch sollen die Gesetze präventiv angewendet werden können, indem vorbeugende Verfügungen gegen Personen erwirkt werden, die in den Augen der Behörden zu Hass-Postings neigen. Ob die Person bereits das Gesetz verletzt hat, soll dabei eine untergeordnete Rolle spielen.

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Welche negativen Online-Aspekte sollen bekämpft werden?

Mit dem neuen Gesetzesentwurf sollen zu häufig vorkommende negative Aspekte der Online-Welt angegriffen werden. Das bezieht Inhalte mit ein, die zu Hass, Gewalt sowie Extremismus und Terror anstiften, diese verbreiten oder gar gutheißen. Gerade dem Schutz der Kinder kommt in den neuen Gesetzen eine besondere Bedeutung zu. So sollen diese zukünftig mehr vor Mobbing sowie sexuellen Vergehen in der digitalen Welt geschützt werden; das Anstiften zu selbst zugeführtem Schaden wird ebenfalls hart geahndet. Auch das Teilen von meist intimen Inhalten ohne die Zustimmung aller Beteiligten soll härter bekämpft werden. Wir sind gespannt, wie dieser Meilenstein an digitalen Gesetzen in Kanada funktioniert und ob diese Gesetze als Vorbild sowie Inspiration von weiteren Ländern angesehen werden.

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