Apple unter Schock: Kommt ein iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland?

Holger Eilhard 10

Wieder einmal könnte der Streit zwischen zwei Technologiegiganten dafür sorgen, dass die Konsumenten am Ende das Nachsehen haben. So könnte der Verkauf von Apples Smartphone in Deutschland bald verboten sein.

Apple unter Schock: Kommt ein iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland?

Qualcomm vs. Apple: Patentverletzung könnte im Verkaufsverbot enden

Grund für den aktuellen Streit, über den seit Donnerstag das Münchner Landgericht verhandelt, ist ein Streit zwischen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm. Apple wird vorgeworfen, dass der iPhone-Hersteller patentrechtlich geschützte Technologien in seinen Smartphones einsetzt ohne für diese zu zahlen. Qualcomm verlangt daher neben dem Einfuhr- und Verkaufsstopp in Deutschland auch Schadenersatz. Apple hingegen beantragte eine Abweisung der Klage.

Mit den beiden Kontrahenten befasst sich aber nicht nur das Münchner Landgericht, sondern auch das Landgericht Mannheim. Der nächste Verhandlungstermin in München ist für den 8. November angesetzt, in Mannheim gehen die Verhandlungen bereits am 5. Juni weiter. Das Urteil wird hier im September erwartet.

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Streit um Mobilfunkchips und zu hohe Patentgebühren

Der Streit zwischen Apple und Qualcomm umfasst unter anderem eine Technologie, die den Stromverbrauch des Smartphones regelt. Aber auch die von Qualcomm gelieferten Chips, welche für die Mobilfunkverbindungen zuständig sind, sind Bestandteil der Klagen. Erst seit zwei Jahren kommt in einigen Geräten auch ein Intel-Modem zum Einsatz.

Apple klagte aber bereits gegen Qualcomm aufgrund zu hoher Gebühren für Patentlizenzen. Das Unternehmen aus Cupertino verlangte eine Milliarde Dollar Rabatt-Zahlungen. Qualcomm soll diesen zunächst zugestimmt haben, um sie am Ende dennoch nicht zu zahlen. Apple soll laut Qualcomm Tatsachen verfälscht und Regulierer zu Attacken angestachelt haben.

Apple ist nicht das einzige Unternehmen, welches sich mit Qualcomm aufgrund zu hoher Gebühren angelegt hatte. Auch Samsung hatte den Chip-Hersteller ins Visier genommen, konnte sich aber vor einigen Tagen mit Qualcomm einigen. Möglicherweise finden Apple und Qualcomm in den kommenden Wochen und Monaten eine ähnliche Lösung, ohne den Konsumenten den Kauf eines Smartphones zu erschweren.

Quellen: heise, Focus, Reuters

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