Wegen Patentstreitigkeiten ging es vor Gericht, nun hat Nokia gewonnen. Daimler habe Patente verletzt und müsste nun die Produktion und den Verkauf von manchen Mercedes-Modellen stoppen. Der Autobauer gibt sich bislang aber gelassen. Andere Hersteller hatten sich zuvor schon außergerichtlich mit Nokia geeinigt.
Nokia gewinnt Patentstreit gegen Daimler
Nokia hat vor dem Landgericht Mannheim gegen Daimler gewonnen. Der deutsche Mercedes-Konzern müsse so ab sofort mit der Produktion und dem Verkauf mancher Modelle aufhören. Ob es aber tatsächlich zu einem Stopp kommt, darf angezweifelt werden: „Wir gehen nicht davon aus, dass es zu einem Produktions- oder Verkaufsstopp kommen wird“, sagte eine Sprecherin von Daimler. „Wir können das Urteil des LG Mannheim nicht nachvollziehen und werden dagegen Berufung einlegen.“
Daimler habe, so das Landgericht Mannheim, bei bestimmten Telematik-Einheiten in Mercedes-Autos Patente von Nokia verletzt. Nokia hatte sich ein Verfahren zur Synchronisation in Mobilfunknetzen patentieren lassen. Daimler wiederum soll „nicht ernsthaft bereit“ gewesen sein, für die Nutzung auch zu bezahlen. Das Urteil dürfte auch Auswirkungen auf Zulieferer wie Bosch und Continental haben, die sich in diesem Verfahren klar zu Daimler positioniert hatten.
Nokia freut sich über das Urteil, möchte die Beziehungen zu Daimler aber gerne fortsetzen: „Wir hoffen, dass Daimler nun seinen Verpflichtungen nachkommt und eine Lizenz zu fairen Bedingungen erwirbt. Es gibt mehr zu gewinnen, wenn wir zusammenarbeiten“, sagt Jenni Lukander, Präsidentin von Nokia Technologies.
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Daimler: Verkaufsstopp für Autos fraglich
Sollte Nokia es Ernst meinen und einen Verkaufsstopp erwirken, dann müsste zunächst eine Sicherheitsleistung gezahlt werden. Informationen von Bloomberg zufolge soll es sich hierbei um eine Summe von rund 7 Milliarden Euro handeln. Nokia hat sich bislang noch nicht entschieden, ob die Summe für einen möglicherweise später fälligen Schadensersatz gezahlt werden soll.
Daimler ist nicht der einzige Hersteller, der sich mit Nokia um Patente streitet. BMW und Volkswagen haben sich mit Nokia bereits außergerichtlich geeinigt. Wie viel Geld hier geflossen ist, bleibt unklar. Das Bundeskartellamt hatte sich zwischenzeitlich auch eingeschaltet und empfohlen, das Verfahren beim Europäischen Gerichtshof zu führen.
