Rechtstexte für den Onlineshop: Überblick über wesentliche Bestandteile und wichtige Fragen

Wer einen eigenen Onlineshop hat, muss sich auch zwangsläufig um das Rechtliche kümmern. Wir haben alles Wichtige dafür zusammengefasst.

Einen eigenen Onlineshop zu haben ist für viele der Traum! Doch mit diesem Traum kommen nicht nur die einfachen und positiven Sachen. Denn geht es einmal ans Rechtliche, so ist man schnell überfordert und stellt sich die Frage „Was brauche ich denn jetzt überhaupt wirklich?“. Beim E-Commerce, das in den letzten Jahren immer beliebter geworden ist, gelten nämlich häufig andere Regeln als bei einem regulären Unternehmen. Auch für Kleinunternehmen gelten noch einmal gesonderte Regelungen. In unserem Artikel klären wir euch ganz genau über die Unterschiede auf, erläutern euch, was ihr speziell für euren Onlineshop benötigt und geben euch hilfreiche Tipps.

Wenn ihr euren Onlineshop nachhaltig gestalten wollt, können wir euch das Video von unseren Kollegen bei desired.de empfehlen. Die haben für euch einige nachhaltige Onlineshops zur Inspiration aufgezählt.

Nachhaltige Online-Shops - Beim Shoppen etwas für die Umwelt tun

Warum braucht ihr Rechtstexte für euren Onlineshop?

Wenn ihr euren eigenen Onlineshop erstellt, sichert ihr euch durch die verschiedenen Rechtstexte rechtlich ab. So könnt ihr nicht verklagt oder abgemahnt werden. Außerdem sorgen sie für Transparenz. Kunden gegenüber seid ihr offen in dem, was ihr tut und das schafft gegebenenfalls Vertrauen. Einem Unternehmen, das seinen Verkauf fragwürdig durch beispielsweise fehlende AGB gestaltet, schenkt man eher weniger Vertrauen. Des Weiteren müssen mit einigen Rechtstexten gesetzliche Anforderungen gedeckt werden. Sind diese nicht erfüllt, kann es schnell zu einer Strafe oder im schlimmsten Fall sogar einer Schließung des Onlineshops führen.

Welche Rechtstexte sind notwendig?

#1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind schriftlich festgehaltene Vertragsbedingungen, welche zwischen dem Anbieter, also dem Onlineshop, und dem Abnehmer, also dem Privatkunden, beim Kauf in dem Onlineshop geschlossen werden. Auch wenn AGB keiner gesetzlichen Pflicht unterliegen, so ist es trotzdem ratsam, diese in seinem Unternehmen festzulegen, da es sonst zu teuren Abmahnungen kommen kann. In den AGB des Onlineshops sollten folgende Punkte definiert werden:

• Produkte und Leistungen: Es wird klar definiert, was für Produkte oder Leistungen von dem Anbieter angeboten werden und welche Eigenschaften und/oder Spezifikationen diese mit sich bringen.
• Preis und Zahlungsbedingungen: Auch der Preis wird hier aufgeführt, vor allem wie sich dieser zusammensetzt, beispielsweise in Hinblick auf Steuern, gegebenenfalls Gebühren. Ebenfalls werden die Zahlmöglichkeiten und deren Bedingungen aufgeführt.
• Versand und Lieferung: Wie und womit wird verschickt? Wie lange dauert das ungefähr und was für Lieferkosten fallen für den Kunden an?
• Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht kann sowohl in den AGB als auch in einem eigenen Unterpunkt definiert werden. Es wird erklärt, inwiefern der Kunde dazu berechtigt ist, den Vertrag zwischen Unternehmen und sich selbst wieder rückgängig zu machen.
• Retoure und Rückversand: Definition inwiefern Waren zurückgesendet werden können und ob und wie viel der Preis dann erstattet wird.
• Haftung: Beschreibung inwiefern das Unternehmen im Fall des Nichterscheinens oder der Beschädigung der Ware haftet.
• Gewährleistungen und Garantien: Für einige Waren sollte es Gewährleistungen und/oder Garantien geben, die auch hier klar erläutert werden müssen.
• Datenschutz: Auch dieser Punkt kann, wie das Widerrufsrecht, in einem eigenen Unterpunkt definiert werden, oder aber in den AGB auftauchen.

Es ist unbedingt notwendig, dass die AGB individuell auf das jeweilige Unternehmen zugeschnitten sind. Es reicht nicht, einfach allgemein klingende AGB zu kopieren und für seinen eigenen Onlineshop zu verwenden. Sie müssen maßgeschneidert auf das eigene Unternehmen passen. Am besten sollte ein Anwalt dafür beauftragt werden oder wenn die AGB alleine oder von einem anderen Dienstleister geschrieben werden, sollte ein Anwalt wenigstens einen prüfenden Blick auf diese werfen.

Weiter sollten die AGB gut einsichtlich und lesbar auf der Website zu finden sein, beispielsweise im Footer oder Header verlinkt. Es bietet sich außerdem an, die AGB bei der Bestellbestätigung, welche per E-Mail an die Kunden verschickt wird, nochmals zu verlinken. Kurz bevor die Kunden etwas in eurem Onlineshop kaufen, sollten sie durch das Anklicken eines Kästchens bestätigen, dass sie die AGB gelesen und zur Kenntnis genommen haben. So sichert ihr euch vollständig rechtlich in Sachen AGB ab.

#2 Impressum

In Deutschland herrscht die sogenannte Impressumspflicht. Das bedeutet, dass jeder Website-Betreiber, welche die Website mit einer geschäftlichen Absicht führt, dazu verpflichtet ist, ein Impressum anzugeben. Ein Onlineshop ist eine Website mit einem geschäftlichen oder wirtschaftlichen Zweck und unterliegt somit dieser Pflicht. Für euren Onlineshop braucht ihr also auf jeden Fall ein Impressum, welches folgende Angaben mit sich bringt:

• Name und Anschrift: Vollständiger bürgerlicher Name und die Anschrift des Inhabers. An der Anschrift muss der Inhaber kontaktierbar sein.
• Kontaktmöglichkeit: Eine Möglichkeit, wie eine E-Mail-Adresse oder eine Telefonnummer, unter denen der Inhaber erreichbar ist.
• Vertretung: Falls der Inhaber juristisch durch eine andere Person vertreten ist, müssen auch die Angaben dieser Person aufgeführt werden.
• Registrierung: Ist das Unternehmen im Handelsregister eingetragen, so müssen auch diese Informationen hier preisgegeben werden. Meist ist dies die Handelsregisternummer.

Verstoßt ihr gegen die Impressumspflicht, gebt also gar keins oder nur ein lückenhaftes an, so müsst ihr mit hohen Bußgeldern rechnen.

#3 Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung informiert, wie der Name schon sagt, Kunden über ihr Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht ist das Recht des Kunden, einen Vertrag ohne Angabe eines Grundes zu widerrufen. Die gesetzlichen Bedingungen des Widerrufsrechts sind durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) festgelegt. Der Anbieter, also in diesem Fall ihr als Onlineshop, seid gesetzlich dazu verpflichtet eure Kunden über ihr Widerrufsrecht zu informieren. Innerhalb eurer Belehrung sollet ihr eure Kunden über die Fristen informieren, wie lange sie also von ihrem Recht Gebrauch machen können. In der Regel beträgt die Zeit 14 Tage, nachdem sie die Ware erhalten haben.

Außerdem solltet ihr die Konsequenzen des Widerrufsrechts klar aufzeigen. Wann und wie viel wird vom Kaufpreis zurückerstattet? Wann erfolgt die Auszahlung? Ihr könnt auch ein Muster-Widerrufsformular auf eurer Website anbieten, welches es dem Kunden leichter macht, von seinem Recht Gebrauch zu machen.

Fehlt eure Widerrufsbelehrung ganz oder ist sie fehlerhaft so führt das zur Verlängerung der Frist zum Widerruf. Sie ist nicht nur für die Kunden eine Absicherung, sondern stärkt auch das Vertrauen zwischen Anbieter und Kunden. Bemerkt der Kunde, dass er nicht einfach von einem getätigten Kauf wieder zurücktreten kann, fühlt er sich höchstwahrscheinlich eingeengt und steht einem Kauf bei euch eher misstrauisch gegenüber. Auch hier empfiehlt es sich die genauen Details mit einem Anwalt zu besprechen, um auf der sicheren Seite zu sein.

#4 Datenschutzerklärung

Daten eurer Kunden und der Besucher zu sammeln ist per se nichts Schlimmes. Die Analyse dieser Daten helfen euch euren Onlineshop und das dazugehörige Marketing zu verbessern. Sie lassen euch abschätzen, wo eure Kunden beispielsweise besonders gerne raufklicken oder welche Produkte sie häufig zusammen kaufen. Es ist allerdings wichtig, dass ihr bei der Sammlung der Daten in einer Datenschutzerklärung genau angebt, wie ihr mit den Informationen eurer Kunden umgeht. Werden sie weitergegeben oder für Analysezwecke benutzt? Werden Daten gespeichert und wenn ja, wie lange dauert die Speicherung? Außerdem erfahren Benutzer, welche Rechte sie in Bezug auf ihre eigenen Daten haben.

Eine Datenschutzerklärung ist gesetzlich vorgeschrieben. Wie die AGB muss auch die Datenschutzerklärung von jeder Seite des Onlineshops erreichbar sein; sie sollte also ebenfalls im Footer oder Header verlinkt sein. Häufig ist sie auch Teil der Cookie-Richtlinien einer Website. Auch in der Aufklärung über Cookies muss angegeben werden, wie mit den gesammelten Nutzerdaten weiter umgegangen wird. Wichtig ist: vor der Verwendung von Cookies müssen Besucher eurer Website dieser ausdrücklich zustimmen.

Lesetipp

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Jennifer Koller

Risiken fehlender oder fehlerhafter Rechtstexte

Das komplette Fehlen von Rechtstexten oder die Aufführung von fehler- oder lückenhaften Rechtstexten kann viele Risiken mit sich bringen. Zum einen könntet ihr beispielsweise von der Verbraucherzentrale oder von Mitbewerbern abgemahnt werden. Diese Abmahnungen können im schlimmsten Fall ziemlich teuer werden. Zudem ist das Risiko von einem Kunden verklagt zu werden ebenfalls höher.

Definiert ihr den Vertrag zwischen euch und den Kunden mithilfe der AGB nicht richtig, gibt es Unsicherheiten, die schnell ausgenutzt werden können. So kann es zu gerichtlichen Streitigkeiten führen, die ebenfalls teuer werden können. Eine klare Definition der Sachlage kann dem entgegenwirken. Außerdem verlieren Kunden schnell das Vertrauen oder werden misstrauisch gegenüber eurem Onlineshop, wenn ihr eure AGB nicht klar definiert. Die AGB bieten für beide Seiten Sicherheit und ist diese nicht gegeben, werden Kunden davon absehen ein Risiko mit einem Kauf bei euch einzugehen.

Verstoßt ihr gegen bestimmte gesetzliche Vorgaben, wie zum Beispiel gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) indem ihr keine Datenschutzerklärung habt, so müsst ihr höchstwahrscheinlich hohe Bußgelder und/oder Strafen zahlen. Definiert ihr außerdem nicht klar, wer im Falle von beschädigter oder fehlender Ware haftet, müsst ihr für diesen Schaden ebenfalls aufkommen.

Neben den Rechtstexten ist es auch wichtig im Hinterkopf zu behalten, dass ihr ein Gewerbe anmelden müsst. Ein Onlineshop ist eine selbstständige Tätigkeit mit einer geschäftlichen Absicht und fällt somit unter die Pflicht ein Gewerbe anzumelden. All diese Risiken sind einfach zu vermeiden, wenn ihr euch intensiv mit dem Thema Rechtstexte auseinandersetzt und diese nochmals von einem Anwalt überprüfen lasst, um auf Nummer sicher zu gehen. 

Rechtstexte für den Onlineshop: Online-Anbieter im Test

#1 Händlerbund

Bei Händlerbund handelt es sich um einen Dienstleister, der sich rund um euch und eure Präsenz im Internet kümmert. Sie unterstützen euch in allen Dingen rund um euren Onlineshop. So stellen sie euch sichere Rechtstexte, checken, ob euer Onlineshop abmahnsicher ist, helfen euch im Ernstfall einer Abmahnung und stehen euch mit Rat und Tat in Sachen Rechtsschutz zur Verfügung. Sind die Rechtstexte nicht sicher, so übernimmt Händlerbund die Haftung dafür. Ihr könnt auf deren Website verschiedene Pakete buchen. Mit der Hilfe des Paketberaters könnt ihr ganz genau auswählen, welches Paket ihr überhaupt benötigt und welches zu euch passt. Das sind die Pakete von Händlerbund:

Professional 

• 119,90 Euro/Monat
• Erweiterte Rechtsberatung und KI-basiertes Legal-Check
• Rechtstexte in acht Sprachen mit kostenlosem Update-Service
• Kompetente Rechtsberatung
• Umfassende Shop-Tiefenprüfung
• Soforthilfe bei Abmahnung
• Unterstützung bei Amazon- und eBay-Kontensperrung
• Sichere Cookie-Banner-Lösung (55.000 Seitenaufrufe)

Unlimited

• 57,90 Euro/Monat
• Erweiterte Rechtsberatung und KI-basiertes Legal-Check
• Rechtstexte in acht Sprachen mit kostenlosem Update-Service
• Kompetente Rechtsberatung
• Umfassende Shop-Tiefenprüfung
• Soforthilfe bei Abmahnung
• Sichere Cookie-Banner-Lösung (35.000 Seitenaufrufe)

Premium

• 29,90 Euro/Monat
• Rechtstexte in acht Sprachen mit kostenlosem Update-Service
• Kompetente Rechtsberatung (zehn E-Mails)
• Sichere Cookie-Banner-Lösung (25.000 Seitenaufrufe)

Basic

• 9,90 Euro/Monat
• Rechtstexte in acht Sprachen mit kostenlosem Update-Service
• Sichere Cookie-Banner-Lösung (15.000 Seitenaufrufe)

#2 TrustedShops

TrustedShops hat sein eigenes Siegel, welches es eurem Onlineshop nach Prüfung verleihen kann, sodass eure Kunden direkt sehen, dass ihr diese Prüfung bestanden habt. Außerdem bieten sie neben dem Bereitstellen von Rechtstexten noch viele weitere Marketing-Tools, die ihr für euren Onlineshop nutzen könnt. Unter anderem Social Media Beratung, damit ihr in den sozialen Medien durch eure Präsenz auffallt. Auch TrustedShops bietet verschiedene Modelle innerhalb ihrer Dienstleistungen an. Die Pakete haben immer einen festgelegten Startpreis, dieser kann aber je nach Größe des Unternehmens variieren.

START-Mitgliedschaft

• ab 119,- Euro/Monat
• Trustbadge ® Technologie
• Gütesiegel mit Käuferschutz
• unbegrenzte Shopbewertungen
• zertifizierte Domain inklusive, weitere hinzubuchbar
• Social Media Creator

PRO-Mitgliedschaft

• ab 199,00 Euro/Monat
• Trustbadge ® Technologie
• Gütesiegel mit Käuferschutz
• unbegrenzte Shopbewertungen
• zertifizierte Domain inklusive, weitere hinzubuchbar
• Social Media Creator
• persönlicher Ansprechpartner
• Legal Essential
• Google Integration

PREMIUM-Mitgliedschaft

• individuelle Zusammenstellung von Leistungen und einem dazugehörigen Preis
• es kann zwischen den verschiedenen Produkten von TrustedShops ausgewählt werden

#3 eRecht24

eRecht24 ist der Anbieter, der am besten für alles in Sachen Rechtstexte geeignet ist. Hier werden euch Generatoren zur Überprüfung eures Rechtstexte angeboten, die natürlich auch immer mit Updates versehen werden. Außerdem wird eure Website regelmäßig gescannt, um eventuell aufkommende Probleme direkt im Keim zu ersticken. Sie helfen euch in allen Rechtsfragen und stehen euch im Ernstfall auch beratend zur Seite. Mit eRecht24 könnt ihr euren Onlineshop komplett abmahnsicher machen. Sie bieten folgende Pakete an:

Basic

• 15,00 Euro/Monat
• eine abgesicherte Website
• Cookie Consent Tool
• Generatoren für Datenschutz und Impressum
• Website Scanner Premium

Business

• 30 Euro/Monat
• zwei abgesicherte Websites
• Cookie Consent Tool
• Generatoren für Datenschutz und Impressum
• Website Scanner Premium
• AGB-Generator inkl. Updateservice
• Dauerhafter Abmahnschutz
• Top 10 Muster & Verträge
• Erstberatung bei rechtlichen Fragen
• Social Media rechtssicher umsetzen
• Newsletter und Marketing rechtssicher umsetzen

Enterprise

• 40 Euro/Monat
• fünf abgesicherte Websites
• Cookie Consent Tool
• Generatoren für Datenschutz und Impressum
• Website Scanner Premium
• AGB-Generator inkl. Updateservice
• Dauerhafter Abmahnschutz
• Alle Muster & Verträge
• VIP-Erstberatung bei rechtlichen Fragen
• Social Media rechtssicher umsetzen
• Newsletter und Marketing rechtssicher umsetzen
• Datenschutz-Lösung
• VIP-Kundensupport bei Fragen
• Marktplatz für digitales Business

Allgemein kann es sehr hilfreich sein, sich einen Dienstleister in Sachen Rechtstexte an die Seite zu holen. Hier muss allerdings finanziell erstmal in die Tasche gegriffen werden, um diese Dienste überhaupt in Anspruch nehmen zu können. Eine solche Investition kann sich aber sehr lohnen, da es am Ende teurer ist abgemahnt zu werden, anstatt sich vorher mit etwas Geld abzusichern. Wenn ihr gerade am Anfang eures Onlineshops steht und nicht viel Eigenkapital vorweisen könnt, so solltet ihr euch eine derartige Investition überlegen. Für größere Unternehmen ist ein solcher Dienstleister eventuell auch nicht das Richtige, da hier auf größere und individuellere Belange eingegangen werden muss.

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Johanna Heuck

Fragen rund um Rechtstexte für Onlineshops

#1 Wer muss Rechtstexte vorweisen?

Allgemein müssen alle Websites, die einen kommerziellen Charakter haben, entsprechende Rechtstexte, wie AGB, eine Datenschutzerklärung und ein Impressum, vorweisen können. Onlineshops beziehungsweise E-Commerce-Unternehmen unterstehen ebenfalls dieser Pflicht und haben weitere gesetzliche Vorgaben, an die sie sich halten müssen. Je nach Produkt und Dienstleistung gibt es noch mehr Texte, die die Anbieter absichern müssen.

#2 Benötigt ihr Rechtstexte, auch wenn ihr gerade nicht online verkauft?

Auch wenn ihr keinen aktiven Onlineshop habt, sondern beispielsweise nur eine Website, mit der ihr auf euer physisches Geschäft aufmerksam macht, benötigt ihr Rechtstexte. Eine Website für dein physisches Geschäft fällt unter die Definition eines kommerziellen Charakters und ist somit verpflichtet ein Impressum, AGB und eine Datenschutzerklärung zu beinhalten. Um sicher zu gehen, solltet ihr euch rechtlichen Rat einholen.

#3 Könnt ihr vorgefertigte Rechtstexte einfach übernehmen?

Ihr solltet davon absehen, vorgefertigte Rechtstexte oder Rechtstexte von anderen Websites oder Onlineshops einfach so zu übernehmen. Allgemeine Geschäftsbedingungen müssen immer individuell auf das Unternehmen zugeschnitten sein und zu allgemeine Formulierungen bei AGB sind nicht rechtskräftig. Ihr könnt euch von Struktur und Formulierung bei euren Konkurrenten inspirieren lassen, aber nicht mehr. Denn auch hier gilt das Urheberrecht. Die Datenschutzerklärung kann aus einem vorgefertigten Text stammen, muss aber natürlich der Wahrheit entsprechen. Ihr könnt also nicht auf die eine Art mit Daten verfahren, in eurem vorgefertigten Rechtstext aber etwas anderes stehen haben. Seid bei der Übernahme von vorgefertigten Rechtstexten vorsichtig. Kopiert sie nicht blind, lest sie euch genauestens durch und übernehmt sie nur, wenn ihr euch sicher seid, dass diese auch auf euer Unternehmen zutreffen.

#4 Wie zuverlässig sind kostenlose Rechtstexte?

Auf diese Frage gibt es keine eindeutige Antwort, da dies von vielen Faktoren abhängt. Kostenlose vorgefertigte Rechtstexte aus dem Internet können als Anhalts- oder Startpunkt für eure eigenen Rechtstexte dienen. Sie sollten allerdings mit Vorsicht verwendet werden und ihr solltet sie auf verschiedene Faktoren analysieren. Beispielsweise solltet ihr sie auf Richtigkeit, Aktualität und Kompatibilität für deinen Onlineshop überprüfen. Nehmt nur Vorlagen von vertrauenswürdigen Quellen, und nicht von einer Einzelperson aus dem Internet. Es gibt zahlreiche Formulierungshilfen, die euch bei der Erstellung eurer Rechtstexte helfen können.

#5 Was sind typische Abmahngründe?

Die häufigsten Gründe für Abmahnungen sind folgende:

• fehlendes oder unvollständiges Impressum
• lückenhafte oder fehlende AGB
• fehlende Datenschutzerklärung
• irreführende Werbung
• Verstoße gegen das Wettbewerbsrecht

Fazit

Rechtstexte sind kein leichtes Unterfangen und man muss sich mit ihnen beschäftigen, um ein rechtlich sicheres Business zu führen. Doch die investierte Zeit und Mühe lohnt sich, denn im schlimmsten Fall drohen einem teure Abmahnungen und Bußgelder. Allgemeine Geschäftsbedingungen, ein Impressum, eine Widerrufsbelehrung und eine Datenschutzerklärung sind ein absolutes Muss für jeden Onlineshop. Sie müssen vollständig und gut ersichtlich auf der Website verlinkt sein. Am besten im Footer oder Header.

Zusätzlich sollten es einen Link zu den jeweiligen Rechtstexten bei jeder E-Mail geben, die an eure Kunden rausgeht. Verschiedene Websites, wie Händlerbund, eRecht24 oder TrustedShops, stehen euch bei allen Rechtsfragen zur Seite und sichern euch ab. Eine Investition in dieser Hinsicht lohnt sich enorm. Informiert euch bei Zweifeln immer lieber bei einem Experten, wie etwa einem Anwalt. Es lohnt sich gerade am Anfang eures Business zu investieren, um so für alle Eventualitäten auf der sicheren Seite zu sein. Eine Abmahnung oder ein Bußgeld werden im Ernstfall teurer als ein beratendes Gespräch.