An diesem Wochenende sind in Berlin Zehntausende auf die Straßen gegangen, um gegen „TTIP“ zu demonstrieren. Doch was ist TTIP eigentlich? Hinter dem Kürzel steckt das „Transatlantische Freihandelsabkommen“ bzw. „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. In unserem Ratgeber erfahrt ihr, was das Abkommen bewirkt und welche Gefahren sich dahinter verbergen könnten.
Früher war TTIP auch als „Trans-Atlantic Free Trade Agreement“ („TAFTA“) bekannt. Das Freihandelsabkommen soll zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und den USA sowie Kanada geschlossen warden.
TTIP: Was ist das? Vorteile und Ziele
Vereinfacht gesagt soll durch das Abkommen der internationalen Handel zwischen den EU-Ländern und den USA/Kanada leichter gestaltet werden. Die Verhandlungen laufen seit Juli 2013, unter anderem sollen Zölle und Handelshemmnisse wegfallen, wodurch die Bürokratie im Handel entschlackt werden soll.
- Für Einwohner in Europa soll so der Import von US-Artikeln vereinfacht und verbilligt werden.
- Technische Normen und Sicherheitsstandards sollen vereinheitlich werden.
- Ziel soll unter anderem auch die Schaffung neuer Arbeitsplätze sein, indem z. B. durch wegfallende Zölle Autos billiger werden.
- TTIP ist somit ein weiterer enormer Schritt in Richtung Globalisierung.
- Unternehmen müssten ihre Artikeln nicht mehr getrennt für den europäischen und US-amerikanischen Markt ausrichten.
Diese Freihandelszone würde sich auf 800 Millionen Menschen auf der Welt auswirken.
Auf die Straßen von Berlin sind allerdings nicht Tausende von Leuten gegangen, um für die Einführung von TTIP zu applaudieren. Vielmehr könnten sich einige Probleme und Nachteile ergeben, auf die die Demonstrierenden hinweisen wollten.
- So werden etwa durch TTIP in Deutschland geltenden Hygienestandards von Lebensmitteln außer Kraft gesetzt. Im Ergebnis können Nahrungsmittel den Weg nach Deutschland finden, die nach aktuellen Maßstäben nicht zugelassen werden würden.
- Dürfen „Spreewaldgurken“ heutzutage etwa nur in dieser Bezeichnung verkauft werden, wenn diese auch tatsächlich in dem entsprechenden Gebiet angebaut werden, dürften nach TTIP Waren mit der Bezeichnung auch aus Florida und Co. kommen.
- TTIP könnte den aktuell herrschenden Verbraucher- und Tierschutzstandard in EU-Ländern aushebeln.
- US-Konzerne können zudem viel leichter gegen europäische Länder klagen, sollten etwa bestehende Gesetze Gewinne verhindern. Etwaige Schadensersatzzahlungen müssten die Staaten dann vor allem durch Steuern begleichen.
Was ist TTIP? Gefahren und Kritik
Kritiker sehen zudem die Gefahr, dass durch das Freihandelsabkommen keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, sondern vielmehr bestehende Jobs gestrichen werden. Kritisiert wird, dass, obwohl die Verhandlungen bereits seit über eineinhalb Jahren laufen, noch kaum Informationen zum aktuellen Stand nach außen kommuniziert wurden. Die zuständige EU-Kommission hat Verhandlungsmaterial online bereitgestellt. TTIP-Gegner äußern weiterhin bedenken, dass gentechnisch manipulierte Lebensmittel leichter den Weg in den Supermarkt finden könnten. Auch Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und des „geistigen Eigentums“ werden geäußert.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verspricht jedoch, dass es im Zuge von TTIP keine „Absenkung der erreichten Standards“ geben wird. Weiterführende Informationen zur Frage „Was ist TTIP“ finden sich u.a. im Webangebot vom RBB und beim Online-Angebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, gegnerische Stimmen, Gefahren und Nachteile werden vor allem bei Campact.de gesammelt.
Bildquellen: wsf-s, Zerbor, Eugenio Marongiu / Shutterstock.com
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