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EU warnt Elon Musk: So kann es nicht weitergehen

Elon Musk hat sich eine EU-Rüge abgeholt.IMAGO / NurPhoto)

Die Europäische Union warnt Elon Musk, dass seine Plattform X die Gesetze zur Bekämpfung von Desinformation einhalten muss. Zuvor hatte eine Untersuchung ergeben, dass Twitter/X im Vergleich die meiste Desinformation verbreitet.

 
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EU: Twitter/X verbreitet meiste Desinformation

Die Europäische Union hat Elon Musk eindringlich darauf hingewiesen, dass sein Netzwerk X, früher bekannt als Twitter, dringend die Gesetze zur Bekämpfung von Fake News und insbesondere russischer Propaganda einhalten muss. Eine umfassende Untersuchung aller großen Social-Media-Plattformen hatte zuvor ergeben, dass Desinformationen am häufigsten auf Musks Netzwerk zu finden sind.

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EU-Kommissarin Věra Jourová betont, Musk könne sich nicht einfach aus der Verantwortung stehlen. Im Mai hatte der Twitter-Eigentümer dafür gesorgt, dass seine Plattform den EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation verlässt. Die EU werde genau beobachten, wie Twitter/X auf die Ergebnisse der Untersuchung reagiere (Quelle: The Guardian).

Die EU zeigt sich angesichts der russischen Propaganda in sozialen Medien vor den bevorstehenden Wahlen in der Slowakei und in Polen besorgt. Russland führe einen „Krieg der Ideen“ und verbreite insbesondere über Twitter/X Desinformationen des Kremls.

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Jourová bezeichnet die Propaganda als „millionenschwere Waffe zur Massenmanipulation“, die auch auf Europäer und den Rest der Welt abziele. Sie fordert Twitter/X, aber auch andere Plattformen auf, sich dieser Gefahr zu stellen. „Der Kreml kämpft mit Bomben in der Ukraine, aber mit Worten überall sonst, auch in der EU“, so die EU-Kommissarin.

Neben Twitter/X hat Elon Musk viel zu tun:

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Twitter/X: Hassrede stark gestiegen

Seit der milliardenschweren Übernahme durch Elon Musk hat auf Twitter/X nicht nur die russische Propaganda im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zugenommen, sondern auch die Hassrede. Deutlich mehr als Hassrede eingestufte Inhalte wurden in den letzten Monaten zu Themen wie Migration, LGBTQ+ und Klimakrise beobachtet.

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