Nokia mag als Marke zwar auf dem Smartphone-Markt keine große Rolle mehr zu spielen, das Unternehmen besitzt aber unzählige Patente, die andere Hersteller benötigen, um ihre Handys auf den Markt bringen zu können. Oppo wollte nicht mehr zahlen und Nokia ging vor Gericht – mit Erfolg. Davon ist jetzt auch OnePlus betroffen.

Nokia gewinnt gegen Oppo und OnePlus

Update vom 08. Juli 2022: Nokia hat den Patentstreit gegen Oppo vor dem Landgericht Mannheim gewonnen. Durch eine Unterlassungsverfügung von Nokia dürften Oppo- und OnePlus-Handys, die gegen die Patente von Nokia verstoßen, nicht mehr in Deutschland verkauft werden (Quelle: Nokiamob). Der Widerspruch von Oppo wurde abgelehnt. OnePlus ist deswegen betroffen, da das Unternehmen vor nicht allzu langer Zeit in Oppo integriert wurde. Wir werden bei Oppo und OnePlus um Stellungnahmen bitten, die wir hier anhängen, wenn wir sie erhalten.

Und tatsächlich: OnePlus-Handys können im Shop des Herstellers nicht mehr gekauft werden. Die Smartphones werden dort zwar noch gelistet, aber können nicht direkt bestellt werden (bei OnePlus anschauen). Oppo hat nie direkt selbst verkauft. Bei Händlern wie Amazon und Co. könnt ihr OnePlus- und Oppo-Handys aber weiterhin kaufen.

Oppo hat uns eine offiziell Stellungnahme zugeschickt:

OPPO respektiert die Rechte an geistigem Eigentum und hat in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen der führenden Unternehmen in der Branche abgeschlossen, die für alle beteiligten Parteien von Vorteil sind. Wir haben gegen das Urteil Berufung eingelegt, die Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus. Darüber hinaus werden wir das laufende rechtliche Verfahren nicht kommentieren und arbeiten mit den relevanten Parteien zusammen, um die Angelegenheit bald zu lösen.

OnePlus hat uns ebenfalls eine Stellungnahme geschickt:

OnePlus diligently complies with the laws and regulations in all markets where we operate. We fully cooperate with the relevant authorities as required. At the moment, we are working with the relevant parties to resolve the ongoing legal matter. We have appealed to the appellate court and will request stay of enforcement.

Im Grunde die gleiche Kernaussage. OnePlus halte sich an geltendes Recht und will mit den Behörden zusammenarbeiten. Es wurde Einspruch erhoben. Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen.

Originalartikel:

Wer ein Android-Smartphone auf den Markt bringen will, muss eine Patentlizenzvereinbarung eingehen. Genau so eine Vereinbarung haben Nokia und Oppo vor einigen Jahren geschlossen. Im Juni 2021 ist dieser Deal abgelaufen, da sich beide Parteien nicht auf eine neue Lizenzzahlung einigen konnten. Angeblich hat Oppo Nokia für jedes Smartphone 3 Euro gezahlt, um die Nokia-Patente nutzen zu können (Quelle: GizChina). Unklar ist aktuell, wegen welcher Seite die Erneuerung des Deals geplatzt ist. Wollte Nokia mehr Geld oder Oppo weniger zahlen? Nun geht es vor Gericht.

Nokia hat Oppo in Deutschland mit 24 Klagen überflutet. An verschiedenen deutschen Gerichten, darunter in Düsseldorf, wo sich viele chinesische Smartphone-Hersteller ihre Europa-Basis aufgebaut haben, wird nun geklagt. Neben Deutschland wurden auch Klagen in Frankreich, Großbritannien und Indien eingereicht. Beide Seiten sehen sich im Recht und den Fehler nicht auf eigener Seite, wie man in zwei Stellungnahmen bekannt gegeben hat (Quelle: Golem).

Im Video seht ihr das aktuelle Flaggschiff-Smartphone von Oppo:

Das neue Oppo Find X3 Pro in der Rundumansicht

Kommt es zum Verkaufsverbot von Oppo-Smartphones?

Sollten die Klagen von Nokia in Deutschland Erfolg haben, droht für Oppo-Smartphones ein Verkaufsverbot. Da Oppo in Deutschland aktuell versucht, Fuß zu fassen und verschiedene Modelle auf den Markt bringt, wäre das ein großer Rückschlag. Die Zeit wird zeigen, ob sich die beiden Unternehmen einigen können oder die Situation doch noch vor Gericht eskaliert.