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Elon Musks Projekt: Deutsche Behörde legt sich mit X an

Diese deutsche Behörde hat es auf die Social-Media-Plattform abgesehen.
Diese deutsche Behörde hat es auf die Social-Media-Plattform abgesehen. (© IMAGO / NurPhoto)

Nicht alles läuft seit der Übernahme durch Elon Musk so gut bei X. Jetzt legt sich eine deutsche Behörde mit dem Unternehmer und seiner Plattform an.

 
Twitter
Facts 

Im Oktober 2022 übernahm der Unternehmer Elon Musk für insgesamt 44 Milliarden US-Dollar die Social-Media-Plattform Twitter. Seitdem hat sich nicht nur der Name geändert, von „Twitter“ zu „X“, sondern auch andere interne Dinge. Nicht alles stößt dabei auf Anklang, sowohl bei den Nutzern als auch bei Behörden. Über die neu eingeführte Premium-Funktion bei X wurde sich eher lustig gemacht, als dass sie richtig genutzt wurde. Eine deutsche Behörde hat es nun auf die Social-Media-Plattform abgesehen und droht mit rechtlichen Konsequenzen.

Nicht nur X ist ein Projekt des Tesla-Chefs Elon Musk. Er hat auch noch zahlreiche andere unternehmerische Baustellen. In unserem Video verraten wir euch mehr:

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Elon Musks Unternehmen: Das sind die größten Projekte des Tesla-Chefs
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Bundesnetzagentur äußert Bedenken

Zukünftig soll die Bundesnetzagentur dafür zuständig sein, ein Auge auf Onlineplattformen zu haben. Dabei geht es vor allem darum, Hassrede im Internet einzudämmen. Verantwortlich sind dafür die Plattformen selbst. Der vorsitzende Präsident Klaus Müller sagte gegenüber dem SPIEGEL, dass er glaube, dass sich die Plattform X rechtswidrig verhält. X müsse sein Hassreden-Problem stärker in den Griff bekommen, ansonsten drohe dem Unternehmen ein Rechtsstreit. Die Sache würde höchstwahrscheinlich sogar bis zum Europäischen Gerichtshof gelangen. Nun werden Beweise für das rechtswidrige Handeln gesammelt, welches der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton nutzen kann.

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Desinformationen auf X

In dem Streit geht es neben Hassrede auch vor allem um Desinformationen. Dies konnte wieder im Januar 2024 beobachtet werden: auf X wurde eine prorussische Kampagne vom Auswärtigen Amt aufgedeckt. Ungefähr 50.000 gefälschte Accounts versuchten die Stimmung im Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine zu kippen und verbreiteten Hass und Hetze gegen die Deutsche Bundesregierung. So sollte eine negative Stimmung gegenüber der Bundesregierung erzeugt werden, um die deutsche Unterstützung für die Ukraine zu untergraben. Um diesen Rechtsstreit zu gewinnen, gab Klaus Müller bekannt, dass die Bundesnetzagentur momentan in diesem Fall alle nötigen Belege sammle und diese in baldiger Zukunft an Brüssel schicke.

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