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Huawei-Verbot in der EU: China-Hersteller erhält Rückendeckung

Huawei bekommt aus Österreich Rückendeckung. (© GIGA)

Huawei und ZTE stehen bei der EU-Kommission auf der Abschussliste. Der Ton gegenüber den chinesischen Ausrüstern für Infrastruktur wird deutlich rauer – vermutlich auch auf Druck der USA. Wirklich Beweise für ein Sicherheitsrisiko gibt es nicht, das meint auch die Kommunikationsbehörde aus Österreich.

 
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Huawei und ZTE bekommen Rückendeckung aus Österreich

Die EU-Kommission will chinesische Ausrüster wie Huawei und ZTE aus der EU verbannen, sodass diese nicht mehr am 5G-Ausbau teilnehmen können. Dabei hat sich die EU-Kommission selbst dazu entschlossen, keine Hardware und Dienste mehr von Huawei und ZTE zu nutzen. Es gibt aber noch kein Verbot, nur eine deutliche Empfehlung. Und genau dafür sieht Klaus M. Steinmaure von der österreichischen Kommunikationsbehörde RTR keinen Anlass für.

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Ihm zufolge gebe es bis heute keine Anzeichen oder Beweise dafür, dass Huawei und ZTE ein Sicherheitsrisiko für die Infrastruktur der Länder darstellen. Steinmaure sei kein Anlassfall bekannt. Sollte sich das ändern, werde man unverzüglich reagieren. Doch aktuell sei es nicht der Fall und es gebe auch keine konkreten Hinweise dafür (Quelle: vol). Die Behörde beobachte die Situation und will sofort eingreifen, wenn sich das Gefahrenpotenzial doch erhöht.

In der EU folgen bisher nicht viele Länder dem Aufruf zum Ausschluss von chinesischen Herstellern wie Huawei oder ZTE beim 5G-Ausbau. Auch in Deutschland beobachtet man die Lage und reagiert, wenn sich konkrete Hinweise auf ein Sicherheitsrisiko zeigen.

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Keine Beweise aus den USA

Die US-Regierung hat Huawei schon vor Jahren gebannt, bis heute aber noch keine Beweise oder verlässliche Sicherheitsrisiken aufgezeigt. Dort wird das chinesische Unternehmen als Risiko für die nationale Sicherheit angesehen. Der US-Bann hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Mobile Geräte von Huawei haben weder Google-Apps und -Dienste an Bord, noch sind 5G-Module verbaut. Dadurch ist das Interesse an den Geräten hierzulande stark eingebrochen.

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