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Huawei auf der Abschussliste? Bundesinnenministerium äußert sich

Deutschland soll sich Huawei jetzt doch noch vorknöpfen. Das Bundesinnenministerium klärt auf. (© GIGA)
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Huawei steht schon seit Jahren unter einem US-Bann, konnte sich aber gut behaupten und hat sein Geschäft stabilisiert. Deutschland war immer recht loyal zu Huawei, doch das dürfte sich jetzt ändern. Angeblich steht das chinesische Unternehmen auf der Abschussliste. Dazu äußert sich jetzt das Bundesinnenministerium.

 
Huawei
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Deutschland will Huawei-Hardware nicht verbieten

Update vom 8. März 2023: Das Bundesinnenministerium hat sich zu dem Thema geäußert. Demnach ist kein Verbot von Huawei-Hardware geplant, sondern nur allgemein eine Überprüfung aller Ausrüster (Quelle: Golem). Dabei geht es nicht nur um chinesische Unternehmen. Es bleibt also beim Alten. Es soll nur noch einmal genauer hingeschaut werden.

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Originalartikel:

Eigentlich hieß es in Deutschland immer, dass Huawei-Hardware für die Infrastruktur ungefährlich sei und man deswegen weiterhin in den Mobilfunknetzen auf die Technologien der Chinesen setzt. Erst im Dezember 2022 hieß es, dass Deutschland kein Huawei-Verbot plant, nachdem die USA weiter durchgegriffen haben. Das scheint sich geändert zu haben. Laut NDR und WDR plant Deutschland jetzt nämlich doch ein Verbot von Huawei-Hardware bei kritischer Infrastruktur im 5G-Netz (Quelle: Tagesschau). Schon im Sommer sollen erste Verbote erlassen werden. Die Koalitionspartner sind sich einig über das Vorgehen.

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Als Grund für das neuerliche Vorgehen wird nicht etwa die Angst vor Spionage oder dem Abzweigen von Daten gesehen, sondern die zunehmende Marktmacht der chinesischen Anbieter in diesem Bereich. Ganz so einfach ist ein Verbot von Huawei- und ZTE-Hardware in Deutschland aber nicht, denn es muss die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit der Bundesrepublik gefährdet sein. Zuvor wurde nämlich viel Hardware von Huawei erlaubt und das kann nicht einfach so ohne Grund widerrufen werden. Deswegen sollen auch keine Einzelentscheidungen mehr getroffen, sondern der gesamte Prüfprozess überarbeitet werden.

Huawei hat eine verrückte Smartwatch gebaut: 

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Nokia und Ericsson als Alternativen vorgesehen

Die deutschen Mobilfunkanbieter könnten zukünftig nicht mehr auf Huawei und ZTE setzen, sondern müssten Alternativen von beispielsweise Nokia oder Ericsson  verwenden. Huawei hat sich zum Vorfall aktuell nur sehr allgemein geäußert: „Beschränkungen eines stets verlässlichen Herstellers mit sehr guter Sicherheitsbilanz gehören aber sicher nicht dazu, Infrastrukturen sicherer zu machen.“ Zu den Gerüchten über ein mögliches Verbot will das chinesische Unternehmen sonst nichts weiter sagen. Es wird also interessant sein zu sehen, ob der Bann auch in Deutschland durchgeführt wird. Aktuell sieht alles danach aus.

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